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27.10.12 / Ab in die Wüste / Merkel gibt grünes Licht für Einsatz der Bundeswehr in Mali

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 43-12 vom 27. Oktober 2012

Ab in die Wüste
Merkel gibt grünes Licht für Einsatz der Bundeswehr in Mali

Hätte Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Rede nicht eine Beteiligung deutscher Streitkräfte an einem möglichen Einsatz in Mali thematisiert, wäre die Tagung des Führungspersonals der Bundeswehr Anfang der Woche ohne jegliches öffentliches Interesse abgelaufen. Nach vielen belanglosen Worten der Regierungschefin kam eine Passage, die aufhorchen ließ: „Freiheitliche demokratische Staaten können nicht akzeptieren, dass der internationale Terrorismus im Norden des Landes ein sicheres Rückzugsgebiet erhält. (…) Wir wissen, dass die Streitkräfte Malis zu schwach sind zu handeln. Sie brauchen Unterstützung.“ Dafür müssten aber zuvor die Bedingungen geklärt werden, so Merkel weiter. Welche das genau sind, ließ sie indes offen.

Ein Marschbefehl, wie von vielen Medien sogleich kolportiert, ist das noch nicht. Allerdings hat die EU in der vergangenen Woche nach einem entsprechenden UN-Beschluss der Regierung des afrikanischen Staates Unterstützung signalisiert (siehe PAZ Nr. 42). Allerdings gibt es für ein Vorgehen gegen die Islamisten, die den Nordteil von Mali unter ihre vollständige Kontrolle bringen wollen, noch keinen konkreten Plan. Sollte es jedoch zu einer Militärintervention der internationalen Gemeinschaft kommen, dürfte die Bundeswehr nach diesen Worten der Kanzlerin wohl mit von der Partie sein. Bevor sie jedoch einen Marschbefehl bekommt, müssten die von Merkel erwähnten Bedingungen geklärt und ein Bundestagsbeschluss herbeigeführt werden. Dazu, wie die durch Truppenreduzierung und grundlegende Reformen gebeutelte Truppe diese zusätzliche Aufgabe bewältigen soll, schwiegen sowohl die Kanzlerin wie auch ihr Verteidigungsminister. Derzeit ist die Bundeswehr mit knapp 6500 Soldaten in acht Einsatzkontingenten und vier weiteren Missionen im Ausland präsent. J.H.


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