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10.11.12 / Kampf der Kreml-Clans / Putin setzt äußerst unbeliebten Verteidigungsminister ab

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 45-12 vom 10. November 2012

Kampf der Kreml-Clans
Putin setzt äußerst unbeliebten Verteidigungsminister ab

Russland hat seit vergangenem Dienstag einen neuen Verteidigungsminister. Präsident Putin ernannte Sergej Schojgu, bisher Gouverneur des Moskauer Gebiets, zum neuen Armeechef. Dem ehemaligen Katastrophenschutzminister traut man die Aufgabe, das ehrgeizige Rüstungsprogramm (580 Milliarden Euro) umzusetzen, eher zu als dem äußerst unbeliebten Anatolij Serdjukow, seinem Vorgänger. Dennoch kam für viele Serdjukows Absetzung völlig unerwartet, galt er doch bislang als Vertrauter Putins. Auch Schojgu zeigte sich von seiner Ernennung überrascht.

Wladimir Putin erklärte, Serdjukow abgesetzt zu haben, um den Weg für eine Untersuchung von Betrugsvorwürfen gegen ein dem Verteidigungsministerium unterstelltes Unternehmen frei zu machen. Mitarbeiter der Holding „Oboronservice“ sollen Grundstücke aus Staatseigentum zu niedrigen Preisen an Tochterfirmen verkauft haben, die diese gewinnbringend weiter veräußerten. Dem russischen Staat sei ein Schaden in Höhe von 75 Millionen Euro entstanden. Außerdem wird Serdjukow Führungsschwäche und ein Versagen bei der Versorgung von Militärangehörigen mit Wohnraum vorgeworfen. Beobachter bewerten den Amtswechsel jedoch als Ergebnis eines Kampfes der Clans. Im Zuge der Armeereform hatte Serdjukow eine Reihe unbequemer Maßnahmen getroffen, bei denen zahlreiche Offiziersstellen gestrichen und die technische Ausrüstung der Armee Privatfirmen übertragen wurden.

Anfang Oktober soll Präsident Putin gesundheitlich angeschlagen gewesen sein. Genau ab diesem Zeitpunkt wurde der Immobilienskandal an die Presse lanciert. „Wenn der Zar einmal nicht da ist, beginnen die Bojaren zu kämpfen“, heißt es in Russland. Putin scheint dem Druck der Militärelite nachgegeben zu haben. MRK


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