© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 46-12 vom 17. November 2012

Uno greift nach Friedland
Durchgangslanger in Niedersachsen ist seit kurzem Teil des »Resettlement«-Programms

Wohin mit Flüchtlingen, die nicht in ihre Heimat zurückkönnen, aber nicht im Lager bleiben sollen? Das „Neusiedler“-Programm der Vereinten Nationen will diesen Menschen eine Zukunft geben und seit diesem Jahr beteiligt sich auch Deutschland daran.

Das erste, was sie von Deutschland, ihrer neuen Heimat, sahen, war der Flughafen Hannover-Langenhagen. Aber selbst, wenn ihnen das, was sie sahen, nicht gefallen hätte, wäre eine Rückkehr nicht möglich gewesen. Für die am 3. September eingeflogenen 195 Tunesier und die am 9. Oktober aus der Türkei eingeflogenen 105 Iraker war dies das Ende einer langen Angstpartie und eines Lebens im Flüchtlingslagern ohne Aussicht auf Rückkehr in die Heimat. Für Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich war die Begrüßung der Iraker und das damit verbundene Pressefoto der Beginn eines UN-Programms, dem Deutschland 2011 seine Zusage erteilt hatte.

Der Druck von Seiten der Vereinten Nationen war aber auch zu groß geworden, so dass Deutschland seine Beteiligung zusagen musste. Seit einigen Jahren läuft bei der UN das Programm „Resettlement“, zu deutsch „Neuansiedlung“. In zahlreichen Flüchtlingslagern der Welt befinden sich Menschen, die nicht mehr zurück in ihre Heimat können, da die Sicherheitslage dort allgemein oder für sie als Angehörige einer gewissen Religion oder Ethnie nicht tragbar ist. Rund 80000 Flüchtlinge aus aller Welt finden so pro Jahr eine neue Heimat, viele davon in den USA, Kanada und Australien. Laut Uno werden aber pro Jahr 800000 Plätze benötigt. Bis jetzt nahm ganz Europa rund 5000 Flüchtlinge jedes Jahr auf, und durch Berlins Zusage, am Programm teilzunehmen, werden es im Grunde auch nicht mehr, denn es handelt sich um insgesamt 900 Flüchtlinge für die nächsten drei Jahre, die Deutschland aufzunehmen bereit ist. Da 2009 und 2010 über eine Sonderverordnung sogar 2500 Christen aus dem Irak außer der Reihe ins Land gelassen wurden, sinkt die Zahl der UN-Flüchtlinge sogar.

Die in Hannover Gelandeten wurden sofort in Bussen ins Grenzdurchgangslager Friedland in Niedersachsen nahe Göttingen gebracht. Zuvor waren sie bereits in den UN-Flüchtlingslagern von deutschen Sozialarbeitern besucht und mit Grundkenntnissen über das Leben in Deutschland versehen worden. Auch die ersten Worte Deutsch wurden bereits auf fremden Boden beigebracht. Noch viel früher hatten deutsche Botschaftsmitarbeiter Interviews mit den Flüchtlingen geführt, die das UN-Flüchtlingshilfswerk dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge vorgeschlagen hatte. Dabei handelte es sich um Personen, deren Rück­kehr in ihr Heimatland ausgeschlossen und deren Integration in das Land, in dem sich das Flüchtlingslager befindet, unmöglich erscheint. Dies scheint offenbar bei vielen in die Türkei geflüchteten Christen aus dem Irak der Fall zu sein, denn alle 105 in Hannover gelandeten Iraker sind Angehörige dieser Religion.

In Friedland nehmen die Flüchtlinge gleich nach ihrer Ankunft an einem fünftägigen Kurs „Wegweiser für Deutschland“ teil, der von der Caritas und der Diakonie entwickelt wurde. Auch über ihren Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Familiennachzug und den sofortigen Erhalt einer Arbeitserlaubnis nach Anerkennung ihrer vorhandenen Abschlüsse werden sie unterrichtet. Nach zwei Wochen werden die Flüchtlinge dann auf die Bundesländer verteilt. Hier gibt der „Königssteiner Schlüssel“ die Zahlen vor. Nach ihm sollen 2012 beispielsweise 12,9 Prozent aller „Neusiedler“ nach Baden-Württemberg. Wenn möglich wird berücksichtigt, ob und wenn wo die Flüchtlinge Freunde oder Bekannte in Deutschland haben, doch nicht immer können sie in deren Nähe. Wer kein eigenes Geld verdient, muss dorthin, wo ihn der „Königsteiner Schlüssel“ und die deutschen Beamten hinschicken. Rebecca Bellano