© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 46-12 vom 17. November 2012

Albtraum der SPD
von Harald Tews

Bundeskanzlerin Angela Merkel beglückwünschte ihren Außenminister Jürgen Trittin zu seinem gelungenen Antrittsbesuch bei Barack Obama in Washington. Der deutsch-amerikanischen Freundschaft seien neue Impulse gegeben worden. Zuvor lobte sie schon die Arbeit ihrer Wirtschaftsministerin Katrin Göring-Eckardt, die ...

Mit einem Schrei erwacht SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel aus einem Albtraum. Dieses politische Schreckensszenario einer nahen Zukunft nach der Bundestagswahl 2013 malt sich derzeit wohl die gesamte SPD aus, nachdem eine Urwahl bei den Grünen ergeben hat, dass Trittin gemeinsam mit der politisch noch etwas „grünen“ Göring-Eckardt die Doppelspitze bei der kommenden Bundestagswahl bilden soll.

Man hatte auf Grünen-Chefin Claudia Roth gesetzt, die nicht nur ihrem Namen nach den Roten näher steht. Pech gehabt. Jetzt also Göring-Eckardt, die auch für Konservative wählbar erscheint.

Geradezu reflexartig versuchte Gabriel nach dem Urwahl-Ergebnis, von den Grünen ein Koalitions-Bekenntnis zur SPD einzufordern. Doch richtig festlegen ließen sich die Grünen nicht. Heißt das jetzt: Schwarz-Grün ist möglich? Einem Pragmatiker und Karrieristen wie Trittin wäre das zuzutrauen. Und Göring-Eckardt hat sowieso nichts zu sagen.

Das Ergebnis dürfte vielen Wählern und Politikern schlaflose Nächte bereiten. Vor allem aber der SPD. Seit der vorzeitigen Bekanntgabe, wer denn 2013 Kanzlerkandidat werden soll, hat man sich mit Peer Steinbrück auf einen Regierungswechsel eingestellt. Die Umfragewerte lagen anfangs gut. Zu dumm nur, dass dann die Affäre um die Vortragshonorare die Werte wieder nach unten gerissen haben. Während die SPD bei der „Sonntagsfrage“ gegenüber dem Vormonat – je nach Forschungsinstitut – um ein bis zwei Prozentpunkte verliert, gewinnt die CDU wieder an Wählervertrauen.

Derzeit hangelt sich die SPD an der 30-Prozent-Marke entlang, während die CDU zwischen 35 und 40 Prozent liegt. Da die FDP in den letzten Monaten dauerhaft unter der Fünfprozenthürde liegt, sind sich die Grünen nach gegenwärtigem Stand nur in einem sicher: Die Grünen werden mit derzeit mit 15 Prozent und „dank“ der Schwäche der anderen Parteien als Juniorpartner einer Koalition in die Regierung gehievt. Dann könnte es wieder so kommen, wie in der letzten Bundestagswahl oder in einigen Landtagswahlen zuvor: Die Grünen haben Wählerstimmen geliefert, die SPD aber wieder einmal versagt.

Und ob Steinbrück liefern kann, damit es zu Rot-Grün doch noch reicht, ist eine andere Frage. Die Monate bis zur Bundestagswahl werden zeigen, ob er sich immer weiter als politischer „Dummschwätzer“ entlarvt, oder ob man ihn vor allem in der Banken- und Euro-Frage ernst nehmen kann.

Trittin und Göring-Eckardt können sich derweil entspannt zu­rücklehnen und zusehen, wie sich alle anderen tagtäglich bei der Euro-Rettung blamieren. Gerade Göring-Eckardt könnte es dann gelinge, die von den großen etablierten Parteien enttäuschte Wähler zu den Grünen zu lenken. Weil sie integrierend wirkt, hat sie die Parteibasis ja als Spitzenkandidatin gewählt. Und das wird 2013 noch zu so manchem Albtraum führen.