© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 50-12 vom 15. Dezember 2012

Medwedjew unter Druck
Gerüchte über bevorstehende Absetzung des Kabinetts

Noch vor dem Jahreswechsel könnte das Kabinett des russischen Premierministers Dmitrij Medwedew aufgelöst werden, heißt es in russischen Medien. Dafür spreche die harsche Kritik und das Handeln des Präsidenten Wladimir Putin.

Vor kurzem kritisierte dieser den Minister für die Entwicklung im Fernen Osten, Viktor Ischajew, indem er ihm Untätigkeit vorwarf. Skandale gab es nicht nur um den bisherigen Verteidigungsminister Anatolij Serdjukow. Der ehemaligen Landwirtschaftsministerin Jelena Skrynnik wird Unterschlagung in großem Umfang vorgeworfen. Sie hat sich inzwischen nach Frankreich abgesetzt.

Bereits im Herbst kanzelte Wladimir Putin Medwedjew als Chef der Regierung mehrfach öffentlich ab. Dies führt zu Spekulationen über eine baldige Absetzung des Premiers. Es wird von einem Richtungskampf zwischen Kreml und Regierung berichtet, der in einem Hin und Her von Entscheidungen zum Ausdruck komme. Konservative und Liberale, die Vertreter von freier Marktwirtschaft und staatlicher Konzerne fänden keine gemeinsame Linie.

Deshalb sei wahrscheinlich, dass Putin schon ab Januar die Ministerriege mit Vertrauten besetzen werde. Dabei sei denkbar, dass Medwedjew auch dieses Kabinett leiten werde.

Präsident Putin überarbeitet zurzeit sein Erscheinungsbild. Da man ihm aufgrund seines Alters das Macho-Image nicht mehr abnimmt, möchte er als weiser Patriarch auftreten, der alle Menschen im Land ernst nimmt. Die Ernennung Sergej Schojgus zum Verteidigungsminister wird als Hinweis auf Putins Wunsch gewertet, die sogenannte „alte Elite“ zu stärken: Er hofiert neben der St. Petersburger auch die Jelzin-Elite, um liberale Kräfte zu beruhigen. M. Rosenthal-Kappi