© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 03-13 vom 19. Januar 2013

Schwache Oberlobbyisten
BDI und DIHK spielen im politischen Berlin kaum noch eine Rolle

Anfang Januar stellten mehrere Wirtschaftsmedien den neuen Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Ulrich Grillo, und den neuen Mann an der Spitze des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Eric Schweitzer, vor. Doch wem folgen sie eigentlich jeweils nach? Beim BDI tritt Hans-Peter Keitel ab, doch für was stand er eigentlich? Außer mit einem eher peinlichen Plädoyer für die Euro-Rettungspläne der Bundesregierung ist der ehemalige Hochtief-Chef Keitel in den letzten Monaten, ja Jahren seiner Amtszeit kaum in Erscheinung getreten. Und Hans Heinrich Driftmann vom DIHK dürfte den meisten Deutschen überhaupt gar kein Begriff sein.

Denkt man an den BDI, so ist Hans-Olaf Henkel noch heute, 13 Jahre nach Aufgabe des Amtes, vielen ein Begriff. Und auch beim DIHK gab es in der Vergangenheit Präsidenten, die bundesweit durch ihre Stellungnahmen für Schlagzeilen sorgten und somit die Interessen der Wirtschaft für die Politik deutlich machten. Dies ist wichtig, schließlich hat Deutschland die erfolgreiche Überwindung der weltweiten Wirtschaftskrise zu einem großen Teil seiner breit aufgestellten Industrie zu verdanken. Doch offenbar ist diese zu breit aufgestellt, als dass sie von einem einzigen großen Verband vertreten werden kann, um so mit einer einheitlichen Stimme zu sprechen. Schon der „Spiegel“ merkte vor Kurzem verwundert an, dass die Oberlobbyisten massiv an Bedeutung verlören, während im politischen Berlin die wachsende Zahl der Lobbyisten kritisiert würde. Die Unternehmen würden lieber eigene Interessenvertreter nach Berlin entsenden, da sie sich von diesen in ihrem konkreten Fall mehr erhoffen würden.

Dass dieses Einzelkämpfertum letztendlich langfristig jedem schadet, wissen die beiden neuen Männer an der Spitze von BDI und DIHK. So müssen Sie es schaffen, ihre Verbandsmitglieder zu einheitlichen Positionen zu bewegen. Doch das ist schwer. Wenn der BDI ein eigenes Konzept für eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vorlegen will, muss er es zuerst schaffen, völlig gegenläufige Interessen auf eine Linie einzuschwören. Doch die großen Stromkonzerne haben andere Wünsche als die verarbeitende Industrie oder die Solarbranche. Zwar musste auch ein Hans-Olaf Henkel unterschiedliche Vorgaben der Mitglieder zu einer Stellungnahme zusammenschweißen, doch nicht von ungefähr merkten gleich mehrere Wirtschaftsmedien an, dass das Selbstbewusstsein und der Egoismus der Verbandsmitglieder im Laufe der Jahre größer geworden sei und nur starke Persönlichkeiten diese überhaupt noch lenken könnten. Bel