Preußische Allgemeine Zeitung Zeitung für Deutschland · Das Ostpreußenblatt · Pommersche Zeitung
© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 06-13 vom 09. Februar 2013 MELDUNGEN Japan mit neuem Selbstbewusstsein Tokio – Japan befindet sich auf dem Weg zu neuer nationaler Selbstbehauptung. Ministerpräsident Shinzo Abe will die bislang selbst auferlegten „Bürden des Pazifismus“ abwerfen und die Rolle Japans im Zweiten Weltkrieg weniger bedauernd sehen. Dazu gehöre auch, „die Stellungnahmen früherer Regierungen zur Geschichte zu überprüfen“, teilte Bildungsminister Hakubun Shimomura mit. Damit spielt er unter anderem auf die 1995 an die ehemaligen Kriegsgegner gerichtete Bitte um Verzeihung an. Außerdem will Abe angesichts des Territorialkonflikts mit China im südchinesischen Meer den streng defensiven Charakter der japanischen Sicherheitspolitik aufgeben. J.H.
EU-Kommissarin will Spitzel Brüssel – Celia Malmström, schwedische EU-Kommissarin für Innenpolitik und Mitglied der liberalen Volkspartei ihres Landes, fordert die Bürger zu Spitzeltätigkeiten auf. Sie sieht durch die zunehmenden Erfolge „extremer und populistischer“ Parteien“ eine „Gefahr für das europäische Projekt“. Speziell befürchtet die EU-Kommissarin bei der Wahl zum Europäischen Parlament im Jahr 2014 einen starken Zulauf rechtsradikaler Parteien. Um keine „unliebsamen Überraschungen“ zu erleben, sollten die Bürger verdächtige Personen identifizieren und melden, so Malmström in Brüssel. Ähnlich lautet ihre Empfehlung im Hinblick auf Einzeltäter wie den norwegischen Attentäter Anders Breivik: Da die Polizei gegen das Aufkommen einzelner, „einsamer Wölfe“ machtlos sei, sollten Bürger potenzielle Täter aufspüren und diese in Zusammenarbeit mit den lokalen Behörden aus dem Verkehr ziehen. N.H. |
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