28.01.2022

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09.02.13 / Vom Kleinen lernen

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 06-13 vom 09. Februar 2013

Vom Kleinen lernen
von Sindri Grétarsson

Die Rolle Islands und die des isländischen Volkes während der Finanzkrise sind einzigartig. Anstatt auf Ratschläge der EU zu hören, verstaatlichte Island alle Banken und ließ sie kontrolliert pleite gehen. Der Inflation der Krone wurde aktiv entgegengewirkt, was mit einem isländischen Euro nicht funktioniert hätte. Nur weil Großbritannien und die Niederlande dem kleinen Inselstaat drohten, Gelder des Internationalen Währungsfonds zurückzuhalten und von englischer Seite sogar mit Antiterrorgesetzen gegen Island gearbeitet wurde, war die isländische Regierung zunächst gewillt, mit ihnen über eine Schadenersatzzahlung zu verhandeln. Mitte 2009 wurde eine Regelung entworfen, durch die Island etwa 3,8 Milliarden Euro bis 2023 zahlen sollte.

In dieser Situation zeigte der isländische Präsident Olafur Ragnar Grímsson Verantwortungsbewusstsein und Entschlossenheit, indem er sich weigerte, das Gesetz zu unterzeichnen. Er hielt es für ungerecht, dass das isländische Volk die Lasten, die sich aus der Finanzkrise ergaben, allein tragen sollte. Ende 2009 wurde das sogenannte „Icesave-Gesetz“ – mit den von Grimsson durchgesetzten Änderungen – verabschiedet, das den Forderungen der Briten und Niederländer immer noch weitgehend entsprach. Doch hier spielte das isländische Volk nicht mit und protestierte gegen das Gesetz, das zu einer Pro-Kopf-Zahlung von etwa 11000 Euro geführt hätte. Wieder war es der Präsident, der sein Veto einlegte und eine Volksabstimmung veranlasste. Bei dieser stimmten 93,2 Prozent der Wähler gegen das Gesetz. Neue Verhandlungen 2011, wonach die Zahlungen bis 2046 „gestreckt“ werden sollten, wurden vom Volk ebenfalls abgelehnt. Da jetzt auch die Klage vor dem Gerichtshof der EFTA abgewiesen wurde, befindet sich Island wieder in Sicherheit. So steckt es durch die Stimme des Volkes nicht für über 30 Jahre in Schulden. Vom kleinen, im europäischen Vergleich unbedeutenden Inselstaat Island können die Völker Europas und ihre Präsidenten lernen.


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