© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 20-13 vom 18. Mai 2013

Rache der Geschrumpften
Frankreichs Militärs verhinderten weitere Einsparungen

Das Selbstvertrauen des französischen Militärs wird derzeit gleich an mehreren Fronten auf eine harte Probe gestellt. Während ein drastischer Personalabbau bei den Streitkräften immer konkreter wird, sorgen nun auch noch technische Fehlschläge für einen Ansehensverlust. Seit Monaten sorgt ein neu eingeführtes Buchhaltungssystem für Verdruss. Bereits im vergangenen Jahr sind bei den Soldzahlungen bis zu 500 Fehlbuchungen im Monat aufgetreten. Inzwischen sind die Fehler bei dem Programm nicht etwa behoben, sie haben stattdessen eine neue Dimension angenommen. Ende März hatten etwa 10000 Militärangehörige noch überhaupt keine Gehälter erhalten. Im Schnitt war bei ihnen der Sold bereits seit 42 Tagen überfällig. Im April wurden wiederum 106 Millionen Euro an Sold zu viel ausgezahlt, die zurückgefordert werden mussten. Für Auslandseinsätze gab es wiederum nur 97 Cent pro Monat mehr.

Das Computerprogramm ist allerdings nicht das einzige technisches Debakel, das derzeit dem Selbstbild der französischen Militärs zusetzt. Spektakulär gescheitert ist Anfang Mai ein Testflug einer Interkontinentalrakete der neuesten Generation. Die M51-Rakete – Stückpreis immerhin 150 Millionen Euro – gilt als neues Rückgrat der „Force de frappe“. Dass ein Exemplar der Rakete sich bei einem Test nach dem Start selbst zerstörte, kann angesichts des hochgesteckten französischen Anspruchs als ein herber Rück-schlag gelten. Abgefeuert von atomgetriebenen U-Booten, soll durch die M51 „kein einziger Punkt des Planeten“ außerhalb der französischen Abschreckungskapazitäten liegen, so der Chefingenieur der maritimen Nuklearstreitkräfte, Christophe Fournier. Bisher sind in die Entwicklung der Rakete 8,5 Milliarden Euro geflossen.

Damit sich Frankreich derartiges Großmachtgehabe künftig noch leisten kann, sollen die Streitkräfte künftig bei den Personalkosten sparen. Drastische Streichpläne für die Armee, die noch vom damaligen Präsidenten Nicolas Sarkozy auf den Weg gebracht worden waren, sollen nun unter Präsident François Hollande sogar noch einmal ausgeweitet werden. Bereits 2008 beschlossen war, dass bis 2015 insgesamt 54000 Stellen wegfallen sollen. Während aus dieser Sparrunde noch nicht einmal alle Stellen wie vorgesehen abgebaut sind, empfiehlt ein neues Weißbuch zur Verteidigungspolitik Präsident Hollande nun, bis 2019 weitere 24000 Stellen zu streichen. Die frei werdenden Mittel sollen eine dringend notwendige Modernisierung der Streitkräfte möglich machen. Welch politischer Sprengstoff in derartigen Sparplänen steckt, lässt sich an der Affäre um den zurück-getretenen Haushaltsminister Jérôme Cahuzac ablesen. Recherchen des Schweizer Magazins „L’Hebdo“ zufolge ist Cahuzac von Kreisen innerhalb des Militärs zu Fall gebracht worden. Detaillierte Informationen über Schwarzgelder Cahuzacs in der Schweiz sollen von einer Seilschaft aus Militärs, Geheimdienstlern und Rüstungsvertretern gezielt den Ermittlungsbehörden zugespielt worden sein. Das dahinterstehende Motiv: Verärgerung über Sparpläne Cahuzacs. Der wollte nicht nur 30 Regimenter streichen, sondern sogar den Stolz des französischen Militärs, den Flugzeugträger „Charles de Gaulle“, so der Nachrichtensender France Info. Aufschlussreich ist hier ein in „L’Hebdo“ abgedrucktes Zitat aus Militärkreisen zum Sturz des Haushaltsministers: „Man greift uns nicht ungestraft an. Cahuzac wollte unseren Tod. Wir haben ihn zu Fall gebracht.“ N.H.