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18.05.13 / AfD dementiert Wende / Metzger: Rückkehr zur D-Mark war nie das eigentliche Ziel

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 20-13 vom 18. Mai 2013

AfD dementiert Wende
Metzger: Rückkehr zur D-Mark war nie das eigentliche Ziel

Die Euro-kritische Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) hat einen Medienbericht zurückgewiesen, nach dem die Partei von ihrer angeblichen „Kernforderung“, einer „Rückkehr zur D-Mark“, abgerückt sei. Dies hatten die „Deutschen Wirtschaftsnachrichten“ mit Berufung auf ein Interview gemeldet, das AfD-Chef Bernd Lucke der „Neuen Zürcher Zeitung“ („NZZ“) gegeben hatte.

Auf die Frage der „NZZ“, ob er die Idee propagiere, „dass Deutschland einseitig zur D-Mark zurück­kehrt“, hatte Lucke geantwortet: „Nein, ganz im Gegenteil. Wir sagen ausdrücklich, dass wir nicht einen plötzlichen Austritt Deutschlands aus der Währungsunion wollen, schon gar nicht einseitig, und schon gar nicht ohne Rechtsgrundlage.“

AfD-Sprecherin Dagmar Metzger bezeichnete es gegenüber der PAZ als falsch, darin eine Abkehr von der bisherigen Linie zu sehen. Die AfD habe vielmehr stets betont, und so stehe es auch im Programm, dass die Rückkehr zur D-Mark „kein Tabu“ sein dürfe. Im Unterschied zu den etablierten Parteien wolle man die Diskussion aus der Gefangenschaft des „Alternativlos“-Dogmas befreien, mit welchem alle Vorschläge jenseits des Status quo bislang abgebügelt würden. Die AfD strebt laut Metzger ein stabiles, zukunftsfähiges Währungssystem für Europa an. Dabei seien jene Denkverbote zu überwinden, welche die Suche nach Lösungen bislang blockierten. Hierzu müsse auch die Rückkehr zur D-Mark eine Option sein. Sie sei aber nie das Ziel gewesen, dass die AfD primär anstrebe.

Tatsächlich finden sich die Punkte, welche die AfD-Sprecherin zur Richtigstellung anführt, genauso in Programm und Stellungnahmen der AfD zur Währungsfrage. Offensichtlich ist die Partei Opfer einer groben Vereinfachung geworden, die in der Debatte nur noch die Möglichkeiten „Euro wie bisher“ oder „D-Mark“ erkennen will. Die Wirklichkeit der Vorschläge ist indes bei weitem vielfältiger.

Auch die Euro-kritischen Wirtschafts- und Währungsfachleute, die sich der AfD angeschlossen haben, verhehlen nicht, dass eine gründliche Reform des Währungssystems, ob nun hin zu einem „Nord-Euro“, einer neuen D-Mark oder mit welchem Ziel auch immer, mit erheblichen Risiken verbunden sei. Für sie stellt sich allein die Frage: Ende mit Schrecken (gründliche Reform bis hin zum harten Schnitt, wenn es sein muss) oder Schrecken ohne Ende (den sie für den Fall voraussagen, dass am derzeitigen Eurosystem festgehalten wird).

Lucke entfaltet im „NZZ“-Interview die Idee von Parallelwährungen für einen Übergangszeitraum. Der Euro bliebe eine Weile noch in der gesamten derzeitigen Währungszone gültig, vor allem die schwachen Krisenländer aber könnten parallel nationale Währungen wieder einführen, um so ihre Wettbewerbsfähigkeit wieder herzustellen.

Experten erinnern daran, dass wir den „Nord-Euro“ im Grunde schon einmal hatten: Als (funktionierendes) System fest an die D-Mark gebundener Währungen, das mit dem „Groß-Euro“ zerstört worden sei. Hans Heckel


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