17.06.2024

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01.06.13 / Schaumschläger

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 22-13 vom 01. Juni 2013

Jan Heitmann:
Schaumschläger

Wenn es darum geht, die Krümmung von Gurken festzulegen, Olivenöl von Restauranttischen zu verbannen oder Hobbygärtnern die Verwendung eines bestimmten Saatgutes vorzuschreiben, laufen die Brüsseler Eurokraten zu unerreichter Höchstform auf. Als Akteur auf der weltpolitischen Bühne wird die Staatengemeinschaft dagegen nicht mehr ernst genommen. Als Russen und US-Amerikaner kürzlich ihren Syrien-Gipfel planten, waren sie zunächst gar nicht auf die Idee gekommen, die Europäer hinzuzuziehen. Deren Außenminister haben Anfang der Woche heftig über eine Fortsetzung des Waffenembargos gestritten.

Dabei ist das eigentlich gar kein Thema für die EU, denn es waren die Eurokraten selbst, die sich in der Frage von Waffenlieferungen in Krisengebiete schon vor Jahren enge Fesseln angelegt haben. Nach den für alle EU-Mitgliedsstaaten verbindlichen Regeln zur Ausfuhr von Militärgütern darf nichts geliefert werden, was im Bestimmungsland bewaffnete Konflikte auslösen oder verlängern würde. Auch muss sicher sein, dass die Lieferungen nicht zu terroristischen Gruppen umgeleitet werden. In Syrien aber ist nichts sicher und schon gar nicht, wer hier eigentlich für oder gegen wen oder was kämpft. Damit sind Waffenlieferungen in das Bürgerkriegsland ausgeschlossen. Was also gab es da noch zu diskutieren? Wer sich aber mit Überflüssigem beschäftigt, entlarvt sich selbst als Schaumschläger. Kein Wunder, dass die Mächte, die wissen, was sie wollen und das auch durchsetzen, die Europäer links liegen lassen. Da spielt es schon keine Rolle mehr, ob die sich nun in der Sache einig sind oder einzelne EU-Mitgliedsstaaten aus der Reihe tanzen.


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