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01.06.13 / Beschützer mit Makeln / Selten sind Einsätze von Blauhelm-Soldaten von Erfolg gekrönt

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 22-13 vom 01. Juni 2013

Beschützer mit Makeln
Selten sind Einsätze von Blauhelm-Soldaten von Erfolg gekrönt

Wo gehobelt wird, da fallen Späne, sagt der Volksmund. Im Krieg spricht das Militär von „Kollateral-Schäden“, wenn etwa Zivilpersonen bei Kriegshandlungen ihr Leben lassen. Dass aber ausgerechnet bei Friedensmissionen im Auftrag der Vereinten Nationen von den eingesetzten Blauhelmen selbst Unheil angerichtet wird, zeigt eine neue Dimension der Unmenschlichkeit.

Hunderte von Dokumenten legen offen, wie die Weltorganisation bei über 60 Friedenseinsätzen mit 800000 Blauhelmen gegen die Grundsätze der Menschlichkeit verstoßen hat. Darin ist die Rede von Vergewaltigungen, Gold- und Waffenhandel, Rohstoffausbeutung, Unterschlagung von Hilfsgütern zum eigenen Gewinn, von Frauenhandel, Kindesmissbrauch, Betrug und Bestechung. Im Kosovo beispielsweise wurden seit 2004 rund 40 Untersuchungen angestrengt. UN-Beamte bestätigten inzwischen 217 Vorwürfe von Vergewaltigung und Missbrauch von Kindern allein im Kongo.

Der Kosovo ist seit dem Einsatz der Truppe (KFOR) zu einem Schwerpunkt im Prostitutionsgeschäft geworden. Die registrierten Bars mit Zwangsprostituierten nahmen von 18 im Jahr 1999 auf über 200 Ende 2003 zu. Verschärft wird diese Situation durch die Immunität der eingesetzten Soldaten.

Genauso gewichtig ist das Versagen der blauen Truppe auch auf anderen Teilen des Balkans, im Sudan und beim Völkermord in Ruanda. Auch in Somalia scheiterte die Mission, das Land versank trotz Einsatzes im Chaos. Der seit 1974 anhaltende Einsatz zur Sicherung der syrisch-israelischen Waffenruhe auf den Golanhöhen kann ebenfalls kaum als Erfolg gelten. 21 philippinische Beobachter der sogenannten Undof-Mission wurden im März sogar von Islamisten entführt und erst Tage später in Jordanien freigelassen. Zwar werden rund 150000 Mann als verfügbar gemeldet, oft aber wird von den Regierungen nur ein Bruchteil bereitgestellt. Unklare Befehlsstrukturen, Sprachbarrieren und mangelnde Zusammenarbeit führen zudem zu Organisationsdefiziten.

Eine „Humanitäre Intervention“, als die manche Mission deklariert wird, meint den Eingriff bewaffneter Truppen im Hoheitsgebiet eines anderen Staates. Das aber ist, streng genommen, nicht in der Charta der UN niedergelegt und verstößt gegen das Prinzip der Souveränität und ist völkerrechtlich unzulässig. Bei allem Reformwillen, die Handlungsspielräume der Uno sind wegen der unterschiedlichen politischen Interessen, etwa der USA, Chinas oder Russlands, beschränkt. Ihr Vetorecht kann alles blockieren, wie der Fall Syrien zeigt.

Gleichwohl hat das „System Blauhelm“ auch Erfolge zu verbuchen, beispielsweise in Osttimor, in Haiti, in El Salvador, in der Zentralafrikanischen Republik und in Sierra Leone. Immerhin erfolgen die Einsätze seit 1948 in den verschiedensten Konfliktregionen in aller Welt. Für ihr Engagement zur Sicherung des Weltfriedens erhielten die Blauhelme 1988 den Friedensnobelpreis. Die Verwendung der blauen Helme mit der weißen Aufschrift „UN“ erfolgte erstmals 1960 unter dem damaligen schwedischen Generalsekretär Dag Hammarskjöld. J.F.


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