© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 28-13 vom 13. Juli 2013

Missbrauchte Infrastruktur
Wenn bauliche Maßnahmen die Konjunktur ankurbeln sollen

Investitionen in Infrastruktur als Mittel, um die Konjunktur anzukurbeln, haben sich bisher oft als Rohrkrepierer erwiesen. Als typisches Negativbeispiel gilt Japan. Und obwohl das Land von der Fläche international nur auf Platz 61 steht, verfügt es über 1,2 Millionen Straßenkilometer, was Platz fünf auf der Weltrangliste entspricht. Doch offenbar scheint es noch nicht genügend Straßen in dem Land zu geben, denn auch Japans jetziger Premier Shinzo Abe macht jetzt das, was seine Vorgänger schon seit über 20 Jahren gemacht haben, in der Hoffnung auf diese Weise die Wirtschaft anzukurbeln: Er investiert 80 Milliarden Euro in die Infrastruktur. Abe behauptet, er müsse dies als Folge des Tsunamis 2011 tun, der Teile des Landes zerstört hat. Doch Experten sehen trotz Ausbesserungsbedarf in der betroffenen Region wenig Bedarf, für sie gilt das japanische Verkehrsnetz bereits als gut ausgebaut. Eher zu gut, denn für manche der 68000 Brücken, 10000 Tunnel und 98 Flughäfen ist selbst Jahre nach ihrer Fertigstellung nicht erkennbar, für wen sie gebaut wurden, da gar kein Bedarf vorhanden ist. Zudem wird dieser auch noch sinken, denn die massive Alterung der japanischen Gesellschaft führe dazu, dass immer weniger Autos und Menschen unterwegs seien. Extrembeispiele wie ein 180 Millionen Euro teurer Flughafen, nur 80 Kilometer von Tokio entfernt, auf dem nur sechs Flüge pro Tag verzeichnet werden, sprechen eine eigene Sprache.

Doch Deutschland ist nicht Japan, hier wurde über Jahrzehnte zu wenig in die Infrastruktur investiert, so dass es durchaus einen beachtlichen Bedarf gibt. Den kennt auch die schwarz-gelbe Bundesregierung und legte deshalb schon einige Sonderfonds auf, die jedoch schlecht umgesetzt wurden. Ein Beispiel für schlechte Umsetzung ist in diesem Zusammenhang auch das Konjunkturpaket II, dass die damals schwarz-rote Koalition unter Angela Merkel 2009 beschlossen hatte, um die Folgen der weltweiten Finanzkrise auf Deutschland abzumildern. Doch es geschah trotz Erleichterungen bei der Mittelvergabe genau das, was Experten vorhergesagt hatten: Das Geld kam erst deutlich zeitverzögert in der Wirtschaft an. Laut Bundesrechnungshof führte der Umstand, dass Bauleistungen bis zu 100000 Euro ohne Vergabeverfahren und bis zu einer Million Euro nur beschränkt ausgeschrieben werden mussten, nur zu einer Zeitersparnis von zum Teil wenigen Tagen. Zugleich stellte der Bundesrechnungshof, der 16000 Vergabeverfahren überprüft hatte, fest, dass durch die fehlende Konkurrenz die Preise nachher bis zu 22 Prozent teurer waren als mit Ausschreibungen bei vergleichbaren Fällen. Eine Studie, ob die Milliarden Euro sinnvoll investiert wurden, wurde bisher nicht veröffentlicht.

Dieser Tage hat nun die britische Regierung ein Infrastrukturprogramm in Höhe von 33 Milliarden Euro angekündigt. Sie hofft, auf diese Weise bis 2015 ein Wirtschaftswachstum zu erzeugen, denn dann sind Parlamentswahlen. Bel