© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 30-13 vom 27. Juli 2013

Jagd auf Sarrazin
von Michael Leh

Die Schriftstellerin Monika Maron hat unlängst treffend gesagt: „Sarrazin wurde so oft zum Rassisten erklärt, bis die Behauptung als akzeptierte Wahrheit galt.“ Thilo Sarrazin ist kein Rassist, sondern ein deutscher Patriot, der sich berechtigte Sorgen um die Zukunft Deutschlands macht. Das festzustellen bedeutet nicht, dass man alle seine Ansichten teilen oder eine bisweilen schroffe, scharfe und von manchen als beleidigend empfundene Wortwahl immer angemessen finden muss. Die Aussagen in seinem Interview in der Kulturzeitschrift „Lettre International“, die von dem UN-Antirassismus-Ausschuss verhandelt wurden, rechtfertigen jedoch nicht den Vorwurf des Rassismus. Schon gar nicht darf jemand wegen solcher Äußerungen strafrechtlich belangt werden. Sie sind vielmehr von der Meinungsäußerungsfreiheit gedeckt und das muss auch so bleiben.

Der angesehene Völkerrechtler Christian Tomuschat hat vernichtende Kritik an dem UN-Ausschuss-Votum geübt. Es ist eine Schmierenkomödie, wie die Bundesregierung das Votum eines auch fachlich inkompetenten UN-Gremiums zum Anlass nimmt, die deutsche Gesetzgebung infrage zu stellen und sogar bei einer Staatsanwaltschaft vorstellig wurde, damit Sarrazin doch noch möglichst abgeurteilt werde. Die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren zu Recht eingestellt.

Sarrazin muss auch politisch und medial rehabilitiert werden. Es ist ein Skandal, wie er von Hexenjägern vorgeblich im Namen der Menschenrechte an den Pranger gestellt wird. Sarrazin kann austeilen; längst aber ist er es, dessen Menschenwürde verletzt wird.