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24.08.13 / Truppe blutet aus / Bundeswehr: Bewerberzahlen sinken drastisch

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 34-13 vom 24. August 2013

Truppe blutet aus
Bundeswehr: Bewerberzahlen sinken drastisch

Der Bundeswehr geht der Nachwuchs aus, nachdem die Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 ausgesetzt wurde. Während im vergangenen Jahr bis einschließlich Juli 6072 freiwillig Wehrdienstleistende ihren Dienst antraten, waren es im Vergleichs­zeitraum 2013 lediglich 4106. Zudem verpflichtet sich rund die Hälfte für weniger als 15 Monate, so dass sie nach Ende ihrer Ausbildung wieder ausscheiden und nicht für Auslandseinsätze zur Verfügung steht. Die Personalplaner im Bundesverteidigungsministerium waren dagegen davon ausgegangen, dass sich die meisten Bewerber für einen Zeitraum von zwölf bis 23 Monaten verpflichten würden. Gut 30 Prozent der Rekruten machen von ihrem Recht Gebrauch, innerhalb der ersten drei Monate ohne Angabe von Gründen zu kündigen.

Angesichts der deutlich zurück­gegangenen Bewerberzahlen, der kurzen Verpflichtungszeiten und der demografischen Entwicklung halten Experten wie Hans Rühle, ehemaliger Planungsstabschef des Verteidigungsministeriums, die vorgegebene Truppenstärke von 170000 Zeit- und Berufssoldaten sowie 5000 freiwillig Wehrdienstleistenden – ursprünglich waren sogar 15000 vorgesehen – für unrealistisch. Sie sehen das Freiwilligenkonzept als gescheitert an und fordern dessen Aufgabe.

Auch der Parteivorstand der CDU macht sich mittlerweile Sorgen um die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr und erwägt, die Wehrpflicht wieder einzuführen. Rechtlich wäre dies problemlos möglich, denn das Wehrrechtsänderungsgesetz von 2011 regelt zwar die Aussetzung der Wehrpflicht, allerdings blieb diese im Grundgesetz verankert. Demzufolge könnte der Bundestag die Wehrpflicht jederzeit wieder einführen. Politisch dürfte dieser Schritt dagegen wesentlich schwieriger durchzusetzen sein. Vor allem aber wäre er ein Offenbarungseid der schwarz-gelben Regierungskoalition, hat diese die Aussetzung der Wehrpflicht doch stets als eines der Kernelemente der sogenannten Transformation der Streitkräfte propagiert. Würde die Wehrpflicht wieder eingeführt werden, käme das dem Eingeständnis des Scheiterns des gesamten Bundeswehrreformprojekts gleich. Jan Heitmann


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