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14.09.13 / Beginn einer neuen Zeit / Herausforderer Nawalnyj »siegt« bei Moskauer Bürgermeisterwahl

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 37-13 vom 14. September 2013

Beginn einer neuen Zeit
Herausforderer Nawalnyj »siegt« bei Moskauer Bürgermeisterwahl

Die Mehrheit der Moskauer will keine Veränderung. Sie hält es für besser, wenn ein Kandidat der Kreml-Partei ihr Bürgermeister ist. Daher wundert es auch nicht, dass der Kreml-Kandidat Sergej Sobjanin die Bürgermeisterwahl für sich entschieden hat. Was allerdings mehr als überrascht, ist, dass der Oppositionelle Alexej Nawalnyj fast 30 Prozent der Stimmen holte, eine Größe, die bisher keine Oppositionspartei in Putins „gelenkter Demokratie“ erreicht hat.

Die Nawalnyj-Anhänger sind mit dem Ergebnis dennoch nicht zufrieden. Sie glauben, dass die Wahl manipuliert wurde. In Moskau kam es wieder zu Massenprotesten, ähnlich wie im Dezember 2011. Allerdings spricht einiges dafür, dass die Stimmen ehrlich ausgezählt wurden, wenn das Ergebnis so positiv für Nawalnyj ausgefallen ist. In Umfragen lag er lediglich bei zehn bis zwölf Prozent. Der kritische Radiosender „Echo Moskau“ spricht von den fairsten Wahlen seit zehn Jahren.

Knapp 51 Prozent für Sergej Sobjanin nannte die russische Presse ein „toxisches Ergebnis“. Sobjanin, ein Weggefährte Putins, ist ein blasser, aber effektiver Technokrat. Dieses schlechte Ergebnis − der frühere Bürgermeister Jurij Luschkow bekam über 70 Prozent − könnte für den Kreml gefährlich werden. Die Rechnung Putins, mit der Zulassung des Oppositionellen Nawalnyj, gegen den im Wahlkampf eine Schlammschlacht mit Konfiskationen von Wahlmaterial, Verunglimpfungen und Beleidigungen geführt wurde, die Opposition in Moskau zu demoralisieren, ging nicht auf.

Nawalnyj geht als eigentlicher Sieger aus der Wahl hervor. Beobachter sagen, ein Drittel der Stimmen könnten in Russland nur echte politische Führer erlangen. Insofern spiele Nawalnyj nun mit Putin in der ersten Liga. Eine neue, interessante Zeit stehe Russlands Politik bevor. Manuela Rosenthal-Kappi


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