© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 37-13 vom 14. September 2013

Jan Heitmann:
Nichts in Sicht

Ich stehe auf dem höchsten Berg meines Landes und halte Ausschau. Und was sehe ich: Nichts!“ So wird der legendäre SPD-Politiker Heinz Kühn auf die Frage nach zukünftigen politischen Führungspersönlichkeiten zitiert. Ähnlich geht es derzeit vielen Wählern. Sie würden gern wählen, aber sie wissen nicht wen. Statt von Könnern wird die Politik überwiegend von Parteischranzen und Karrieristen beherrscht. Die Bundestagsparteien sind in ihrer Programmatik und ihrem Handeln kaum noch zu unterscheiden. Selbst viele ihrer Mitglieder fühlen sich nicht mehr von ihnen vertreten. Eine wirkungsvolle Opposition, die den Mut hat, sich in existenziellen Fragen gegen die Mehrheit zu stellen, gibt es nicht mehr. Wen also kann man noch wählen, um „gute Politik“ zu bekommen? Ausgerechnet Bundespräsident Joachim Gauck hat ungewollt die Wahrheit ausgesprochen: Es geht nicht mehr um die Entscheidung zwischen guter oder schlechter Politik, sondern nur noch darum, „das weniger Schlechte“ zu wählen.

Viele wollen das nicht mehr mitmachen und werden zu Nichtwählern. Ihre Wahlverweigerung ist nicht Ausdruck von Zufriedenheit mit den bestehenden Verhältnissen, wie uns die „Blockparteien“ mithilfe willfähriger Medien weismachen wollen. Sie ist Ausdruck von Vertrauensverlust und Resignation. Wer sich dem nicht so einfach hingeben will, kann einer der sogenannten Splitterparteien aus ihrem randständigen Dasein heraushelfen und so für eine andere Zusammensetzung des Bundestages und eine wirkungsvolle Opposition sorgen. Es gibt immer eine Alternative, an welcher Stelle des Wahlzettels sie auch zu finden sein mag. Nichtwählen ist die schlechteste Wahl.