26.01.2022

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28.09.13 / Ein finsterer Verdacht

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 39-13 vom 28. September 2013

Jan Heitmann:
Ein finsterer Verdacht

Wenn man meinte, in unserer gefestigten Demokratie an etwas glauben zu dürfen, dann war es die Ordnungsmäßigkeit von Wahlen. Schließlich leben wir in der Bundesrepublik Deutschland und nicht in der DDR mit ihren 99-Prozent-Ergebnissen oder in einer Bananenrepublik. Das Wahlgesetz geht davon aus, dass alle an der Auszählung Beteiligten ihre Aufgabe ehrlich und sorgfältig erfüllen und dass es gegen Versehen oder gar Manipulation ausreichende Sicherheitsvorkehrungen und Kontrollmöglichkeiten gibt. Und erst recht gehen die Wähler davon aus. Die Gewissheit, dem Staat und seinen Wahlhelfern in dieser Hinsicht vertrauen zu können, ist nun getrübt, seit es nach der Bundestagswahl zahlreiche Hinweise auf Manipulationen in den Wahllokalen gibt (s. S. 24).

Möglich sind Wahlfälschungen allemal. Aber sind sie auch wahrscheinlich? Man sollte nicht automatisch davon ausgehen, dass interessierte Parteikreise diesbezügliche Skrupel hegen würden. Hier sei nur an die manipulierten Mitgliederbefragungen bei der FDP und der Hamburger SPD erinnert. In dem einen Fall wurden nicht an alle Mitglieder Wahlunterlagen verschickt und das Ergebnis auf unsaubere Weise beeinflusst, im anderen Fall mehrere tausend Wahlzettel vor der Auszählung gestohlen. Schon diese beiden Beispiele belegen eine Verluderung der demokratischen Gepflogenheiten. So könnte es nicht verwundern, wenn auch die Ergebnisse der Bundestagswahl beeinflusst worden sein sollten. Sollte sich dies tatsächlich als gegeben herausstellen, wäre unsere Demokratie massiv beschädigt.


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