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05.10.13 / Schwarz-Grün im Berliner Rathaus?

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 40-13 vom 05. Oktober 2013

Schwarz-Grün im Berliner Rathaus?
von Theo Maass

Immerhin: Anfang September dieses Jahres veröffentlichte die „Berliner Morgenpost“ eine Umfrage von Infratest Dimap, nach der die SPD wieder stärkste Partei in Berlin werden könnte. Seit etwa einem Jahr hatte sich ein Wachwechsel in der Stadt angedeutet: Die Spree-CDU lag in den meisten Umfragen vor den Sozialdemokraten. Und: Eine einzige Umfrage mit SPD- Vorsprung ist noch keine Trendwende. Wie es scheint, haben die Schwarzen von der Zusammen­arbeit mehr profitiert als die Roten.

Doch was auf den ersten Blick Anlass zur Freude bei den Christdemokraten sein könnte, löst in der Union verblüffenderweise eher Sorge aus. Grund: Die schlechten Zahlen für die SPD bringen die bisher regierende Große Koalition in Gefahr. Für die bisherige Bürgermeisterpartei SPD dürfte nach den langen Jahren der Regentschaft die Rolle als Juniorpartner der CDU keine Option sein.

Wozu auch? Mit den Grünen und der Linkspartei stehen zwei Mehrheitsbeschaffer für einen Regierenden Bürgermeister mit SPD-Parteibuch bereit. Bürgerliche Koalitionspartner für die CDU sind hingegen nicht in Sicht. Die FDP ist in Berlin noch toter als auf Bundesebene und die AfD ist noch in der Entwicklung.

Daher sucht die Union nach anderen Auswegen. Das neue Zauberwort heißt Schwarz-Grün. Anzeichen dafür gibt es schon seit einiger Zeit. Zuletzt gab die Berliner CDU ihrer Bundesvorsitzenden Angela Merkel Ratschläge zur Bildung einer schwarz-grünen Bundesregierung. Landesgeneralsekretär Kai Wegner erklärte in der grün-alternativen „taz“: „Wenn die Grünen sich neu sortieren, sehe ich da große Chancen.“

Auch die CDU-Spitzenkandidatin Monika Grütters – ein bekannter Linksausleger der Partei – sieht durchaus eine Chance für Schwarz-Grün. Schließlich sprach sich sogar Frank Henkel – früher ein Hoffnungsträger der Konservativen, die ihn kaum noch wiedererkennen – für Koalitionsgespräche nicht nur mit der SPD, sondern auch mit den Grünen aus.

Ob Henkel dann eines Tages aber tatsächlich innerhalb einer schwarz-grünen Rathauskoalition Chancen auf den Posten des Regierenden Bürgermeisters hat, ist ungewiss. Parteifreund Mario Czaja, der Sozialsenator, versucht sich als Grünenfreund zu profilieren. So schloss er jüngst ein Altersheim, um dort Wirtschaftsflüchtlinge einzuquartieren, und feuerte seinen Staatssekretär Michael Büge, weil der seine Burschenschaft nicht verlassen wollte. Damit hat er den Grünen offenbar zeigen wollen, dass er „ihr Mann“ ist, und die könnten sich dafür eines Tages revanchieren.


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