© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 41-13 vom 12. Oktober 2013

Scheitern mit Ansage
Die Gesamtbilanz des deutschen Engagements in Afghanistan ist verheerend

Mit der Übergabe des Feldlagers Kundus an die Afghanen haben die Bundesminister Guido Westerwelle und Thomas de Maizière die letzte Phase des Kampfeinsatzes am Hindukusch eingeläutet. Ihre feierlichen, von Stolz geprägten Worte können jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass das ehrgeizige Vorhaben, in Afghanistan ein ziviles, demokratisches Gemeinwesen aufzubauen, gescheitert ist.

Genau genommen ist das deutsche Engagement in Afghanistan sogar ein Fiasko mit Ansage. „Gemeinsam gegen den internationalen Terror“, das klang zu edel, zu gut, als dass jemand in der deutschen Politik bei der Entscheidung darüber abseits stehen wollte. Nicht deutsche Interessen und grundsatzorientiertes Handeln waren das Motiv, sich an der Mission zu beteiligen, sondern einzig das Bemühen, Bündnistreue um jeden Preis zu demonstrieren. So stürzte Bundeskanzler Gerhard Schröder Deutschland in ein unvorbereitetes, nicht durchdachtes und damit ungewisses Abenteuer, als er den USA „uneingeschränkte Solidarität“ zusicherte und sein Verteidigungsminister Peter Struck die Heimatfront kurzerhand an den Hindukusch verlegte. Was dabei für Deutschland herauskommen sollte, wurde nicht definiert. Damit wurde die Bundeswehr zwar nicht geografisch, wohl aber hinsichtlich des tieferen Sinns ihres Einsatzes ins Nirgendwo geschickt. Demzufolge blieb auch ihr Auftrag unbestimmt: Afghanistan sollte dem „internationalen Terrorismus“ als Rückzugsland verwehrt und die Lebensbedingungen der Afghanen sollten verbessert werden.

Doch gut gemeint bedeutet auch in diesem Fall nicht automatisch gut gemacht. Denn zehn Jahre, 54 tote Bundeswehrsoldaten und gesamtgesellschaftliche Lasten in Höhe von rund 20 Milliarden Euro später ist die Gesamtbilanz des deutschen Engagements am Hindukusch verheerend. Von Stabilität und Frieden ist Afghanistan weit entfernt. Stattdessen blühen Korruption, Armut und Drogenhandel. Religions- und Meinungsfreiheit gibt es ebenso wenig wie Frauenrechte oder ein funktionierendes Rechtswesen. Die sogenannten Aufständischen sind stärker denn je und die dschihadistischen Terroristen sind einfach in andere Länder ausgewichen, wobei sie ihre territoriale und personelle Machtbasis sogar noch ausbauen konnten.

Dieser Fehlschlag zeigt, dass eine Mission nur dann nachhaltigen Erfolg haben kann, wenn sie Teil eines außen- und sicherheitspolitischen Gesamtkonzepts ist. Ein solches fehlt in Deutschland jedoch. Wohl wird immer wieder die gewachsene Verantwortung der größten Volkswirtschaft Europas betont, allerdings hat dies bisher nicht die Formulierung verbindlicher außen- und sicherheitspolitischer Interessen, Ziele und Vorgaben nach sich gezogen. Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik bleibt somit beliebig und Entscheidungen werden weiter aus der momentanen Situation heraus getroffen. Bevor die Politik die Bundeswehr in den nächsten Einsatz schickt, muss sie ihre Hausaufgaben machen und das endlich ändern. Jan Heitmann