© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 41-13 vom 12. Oktober 2013

Teures Wissen
EZB wird Finanzierungslücken bei Banken offenlegen

Die letzten Jahre haben gezeigt, dass die Europäische Zentralbank (EZB) bereit ist, Prinzipien über Bord zu werfen, um die Banken in der Euro-Zone und den Euro selbst zu retten. Trotzdem ist die EZB überzeugt, dass sie am ehesten in der Lage sei, Risiken in Bankbilanzen rechtzeitig zu erkennen und Maßnahmen zu ergreifen, um eine Pleite zu verhindern. Und da die nationale Bankenaufsicht in fast allen europäischen Staaten in den letzten Jahren nachweislich versagt hat, soll nun die Aufsicht der Großbanken der Euro-Zone künftig der EZB obliegen.

Doch schon vor der ersten Bestandsaufnahme haben die Zentralbanker ein Problem. Denn einerseits wollen sie strenger prüfen als die nationalen Aufseher, gleichzeitig dürfen sie aber nicht zu streng prüfen, da eine Offenlegung bisher nur vermuteter, aber noch nicht offizieller Finanzierungslücken bei den Banken eine neue Krise auslösen würde.

Während von deutscher Seite normalerweise auf das Anlegen strenger Kriterien gepocht wird, ist dies in diesem Fall gar nicht so sehr erwünscht. Denn auch wenn die deutsche Bankenaufsicht Bafin meint, die notleidenden Schiffskredite von Commerzbank, HSH Nordbank und NordLB seien im ausreichenden Umfang abgeschrieben worden, vermuten Branchenexperten hier weitere milliarden- schwere Lücken, die der deutsche Steuerzahler ausgleichen müsste.

Während aber Deutschland für derartige Defizite den nationalen Bankenrettungsfonds Soffin hat, verfügen andere Länder nicht über derartige Finanzierungskonstrukte. Da aber bei italienischen, spanischen und irischen Banken ein hoher Kapitalbedarf vermutet wird, müsste nach Offenlegung durch die EZB der ESM und somit auch der deutsche Steuerzahler aushelfen. Bel