© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 43-13 vom 26. Oktober 2013

Jan Heitmann:
Wundersam

Bei der Eröffnung der konstituierenden Sitzung des Deutschen Bundestages durch den 1935 geborenen Heinz Riesenhuber (CDU) wurden die Abgeordneten wenigstens noch gefragt – wenn auch nur, ob einer von ihnen älter sei. Als es um die Anzahl der Bundestagsvizepräsidenten ging, wurde niemand mehr gefragt. Stattdessen spielten Union und SPD schon einmal Große Koalition und setzten mit ihrer satten Mehrheit sechs statt bisher fünf Vizepräsidenten durch. Für jeden ein zusätzlicher lukrativer Posten. Traditionsgemäß stellt jede Fraktion nur einen Vizepräsidenten. Die kuriose Begründung für den wundersamen Aufwuchs des Präsidiums: Ein Präsident mit nur fünf Stellvertretern sei über Gebühr beansprucht. Hat der bei einem Parlament, dass statt aus fünf nur noch aus vier Fraktionen besteht, etwa mehr zu tun?

Auch wenn die Kosten, die der zusätzliche Stellvertreter mit sich bringt, für die Steuerzahler nicht sonderlich ins Gewicht fallen werden, wirft die Sache

ein Schlaglicht auf die Ämtergier der Parteien. In den Koalitionsverhandlungen zieren sich Union und SPD wie die Jungfrauen, schließlich gehe es ihnen um politische Inhalte und nicht etwa um Macht und Posten. Das könnte man ihnen fast glauben, wenn sie das Naheliegende getan und dafür gesorgt hätten, dass der bisher von der FDP besetzte Präsidiumssitz ersatzlos gestrichen wird statt noch einen zusätzlichen zu schaffen.

Es bleibt abzuwarten, wie die Koalitionsverhandlungen ausgehen, ob es eine Große Koalition geben wird. Über eine wundersame Arbeitsplatzvermehrung im Kabinett sollten wir uns dann jedenfalls nicht wundern. Dieser Anfang lässt Ungutes erwarten.