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02.11.13 / Rom fordert Belohnung / Italiens Ministerpräsident will Last der Reformen umverteilen

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 44-13 vom 02. November 2013

Rom fordert Belohnung
Italiens Ministerpräsident will Last der Reformen umverteilen

In einer Rede vorm italienischen Parlament forderte Italiens Ministerpräsident Enrico Letta ein „anderes Europa“. Damit meinte er keineswegs eine Reform der technokratischen EU samt Wasserkopf, sondern er wollte darauf hinaus, dass die „Last der Anpassung“ auf alle Mitgliedsländer verteilt werden solle. Vor allem die Überschussländer sollten mehr Solidarität mit den Krisenländern zeigen.

Später sagte er dann ganz offen, dass er von der EU und vor allem von Deutschland eine Belohnung für die Opfer haben wolle, die man für die dringend benötigten Reformen in Kauf nehme. Wobei die Opfer, die die Italiener derzeit zu tragen haben, sich in sehr überschaubaren Grenzen halten. So sieht der Haushaltsplan für 2014 sogar leichte Steuersenkungen vor. Diese werden zwar durch steigende Gebühren an anderer Stelle wieder aufgefressen, doch im Großen und Ganzen sind die Opfer klein angesichts der großen Probleme, vor denen Italien finanziell gesehen steht. 2014 dürfte die Staatsverschuldung 130 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) betragen.

Doch Letta scheut große Reformen. Schon jetzt knirscht es in seiner Regierungskoalition, obwohl die Einsparungen bisher viel kleiner als notwendig ausfallen. Nun versucht er, den auf seine Regierung fallenden Unmut Richtung Brüssel und Berlin umzuleiten. Und wenn von dort schon keine Belohnung in Form von Geld oder der Einführung eines gemeinsamen Schuldentilgungsfonds fließt, so wünscht er sich doch zumindest Wohltaten wie eine neue Berechnungsweise für das Haushaltsdefizit. Zwar würde Italiens Gesamtverschuldung damit keinen Cent geringer ausfallen, doch auf dem Papier könnte das Land leichter das Maastricht-Kriterium von einer jährlichen Neuverschuldung in Höhe von maximal drei Prozent des BIP erfüllen. Bel


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