© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 48-13 vom 30. November 2013

Zwischen allen Stühlen
von Manuela Rosenthal-Kappi

Viktor Janukowitsch scheint in der Rolle des glücklosen Präsidenten gefangen zu sein. Was er anfängt, macht er falsch. Mit seinen jüngsten Versuchen, Russland und die EU gegeneinander auszuspielen, wird er am Ende wieder zwischen allen Stühlen sitzen. Mit der Parlamentsentscheidung zugunsten Russlands hat er zwar einerseits die Regierungselite zufrieden gestellt, andererseits aber die große Schar der EU-Befürworter gegen sich aufgebracht. Julia Timoschenko nutzt die Gelegenheit, um mit einem Hungerstreik für ihre Freilassung zu kämpfen und ihre Anhänger zu mobilisieren.

Im Augenblick brodelt es im Land. Massendemonstrationen wie am vergangenen Wochenende in Kiew und anderen Großstädten hat es seit der Orangenen Revolution 2004 nicht mehr gegeben. Hunderttausende prostestierten gegen die Aussetzung der Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union. An den Protestmärschen beteiligten sich vor allem jüngere Menschen, die keiner politischen Partei zuzuordnden sind. Sie verbinden mit der angestrebten Westanbindung ihres Landes bessere Zukunftsaussichten und fühlen sich nun betrogen.

Vitalij Klitschko, Boxer und Oppositionspolitiker, wirft der Regierung vor, aus Angst vor Bekanntwerden ihrer korrupten Machenschaften gegen eine EU-Integration gestimmt zu haben. Polens Präsident Bronislaw Komorowski glaubt, dass Janukowitsch sich ein Hintertürchen offenhalten wird, um an den Verhandlungstisch der EU zurückzukehren.

Putin hingegen feiert seinen Triumph. Der russische Präsident lässt keinen Zweifel daran, dass er neben anderen ehemaligen Sowjetrepubliken die Ukraine zum russischen Einflussbereich rechnet. So hat letztendlich Putins Androhung von Handelsbeschränkungen gegen die Ukraine sowie das Winken mit dem überlebenswichtigen Millionenkredit Janukowitsch zum Einlenken bewegt. In diesem Sinne zitiert die russische Nachrichten-agentur „rianovosti“ Janukowitsch: „Niemand wird unseren Traum von einer Ukraine gleicher Möglichkeiten, von einer europäischen Ukraine runieren“. Er malte das Bild eines Familienvaters, der dafür Sorge trägt, dass seine Angehörigen nicht ohne Brot darben müssen. Im Klartext: Importverbote für ukrainische Waren auf den russischen Markt würden die Ukraine in den Staatsbankrott führen.

Ironischerweise wurde Julia Timoschenko verhaftet, weil sie 2009 aus eben diesem Motiv gehandelt hatte: Weil Moskau der Ukraine den Gashahn zugedreht hatte, stimmte die damalige Ministerpräsidentin einem höheren Gaspreis zu, damit die Ukrainer im Winter nicht frieren mussten.

Sicher ist nicht von der Hand zu weisen, dass beide in ihren Handlungen ein weniger edles Motiv verbindet: ihr Machterhalt.