© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 50-13 vom 14. Dezember 2013

Die dunkle Seite des Exportwunders
Trotz hoher Überschüsse im internationalen Handel gelingt es nicht, die Einnahmen sinnvoll zu investieren

Mit gutem Grund ist bei US-Bankern die Redewendung „Dummes deutsches Geld“ zu einem festen Begriff geworden. Während deutsche Maschinen und Autos die Weltmärkte erobern, versagt Deutschland in hohem Maße dabei, die erzielten Exporterlöse in Wohlstand umzuwandeln.

Die deutschen Erfolge im Außenhandel saugen Südeuropa aus, so der Vorwurf, der inzwischen nicht nur aus Brüssel, sondern jetzt auch aus Washington zu hören ist. Bereits im November hat Kommissionschef José Manuel Barroso eine Prüfung angekündigt. Der Vorwurf: Deutschland verstößt mit seinen Exportüberschüssen gegen EU-Regeln. Kommt es zum Äußersten, dann droht Deutschland von Brüssel in der Angelegenheit sogar eine Milliardenstrafe.

Ein wichtiger Aspekt bei den deutschen Ex-portüberschüssen wird von Brüssel mit gutem Grund nicht erwähnt. Erst die europäische Währungsunion hat es möglich gemacht, dass einige Länder der Euro-Zone mehr importieren, als dies früher mit einer eigenen Währung möglich war. Standen in der Vergangenheit den Im-porten nicht genug Ausfuhren gegenüber, sorgte ein fallender Wechselkurs recht zuverlässig für einen Ausgleich: Importe verteuerten sich, einheimische Produkte wurde wieder attraktiver. Es war der Euro, der solche ebenso einfachen wie wirkungsvollen Marktmechanismen außer Kraft und sogar noch einen weiteren Fehlanreiz draufgesetzt hat.

Das Target2-Verrechnungssystem der Euro-Zone macht es möglich, dass wettbewerbsschwache Länder ihre Leistungsbilanzdefizite nahezu unbegrenzt ausufern lassen können. Ungeachtet des Etiketts „Echtzeit-Clearingsystem“ kann das Begleichen von Importen quasi auf den Sankt-Nimmerleins-Tag aufgeschoben werden. Als Folge erhält die Bundesbank für die deutschen Exporte in die Euro-Süd-Peripherie oftmals keinen Ausgleich in Euros oder wirkliche Vermögenswerten mehr, sondern lediglich Target2-Forderungen gegenüber der EZB. In der Praxis können diese aber nicht fällig gestellt werden. Im Klartext: Deutschland finanziert die Exporte, für die es nun Prügel einstecken muss, zum Teil sogar erst einmal selbst vor. Ob die Bundesbank eines Tages auf den offenen Forderungen sitzen bleibt, wird die Zukunft erweisen. Im Extremfall droht, dass Deutschland gesamtwirtschaftlich gesehen seine Exporte in einige Euro-Krisenländer sogar verschenkt hat, sollten diese zahlungsunfähig werden.

Etwas Rückgrat bei der Bundesregierung vorausgesetzt, drängt sich förmlich auf, wie eine Reaktion auf die Brüsseler Vorwürfe in Sachen Exportüberschüsse aussehen könnte: Eine Reform des Target2-Systems der EZB mit der Pflicht zu einem regelmäßigen Ausgleich offener Salden würde den Spuk ausufernder Leistungsbilanzdefizite schnell beenden.

Dreist ist die Kritik aus Brüssel allerdings nicht nur, weil zu Kardinalfehlern des Euro-Systems beharrlich geschwiegen wird. Nur durch die Exportüberschüsse ist Deutschland überhaupt in der Lage, die finanziellen Hilfen zur Rettung der Euro-Krisenländer zu leisten, so Hans-Werner Sinn vom Münchner Ifo-Institut in der „Wirtschaftswoche“.

Amateurhaft agiert hat Deutschland bisher allerdings nicht nur in Sachen seiner Exporte in die Euro-Zone. Deutschland ist mit seinen Produkten zwar Weltmeister im Exportieren – der Versuch, das verdiente Geld sinnvoll zu investieren, endet aber erstaunlich oft als Debakel. Leider nicht nur eine einzelne Anekdote ist, was der Autor Michael Lewis in seinem Buch „The Big Short“ mit Blick auf die US-Subprime-Krise geschildert hat. Ein US-Investmentbanker, angesichts eines besonders dubiosen Produkts gefragt, wer solchen Finanzschrott überhaupt kaufen würde, antwortet kurz und bündig: „Irgendein Idiot aus Düsseldorf“. Am Ende war es leider nicht nur die Düsseldorfer WestLB, die so einfältig war, sich von US-Bankern finanziellen Sondermüll aufschwatzen zu lassen, zugelangt hat die ganze Riege der deutschen Landesbanken, die IKB und die Hypo Real Estate. Obendrein sind die deutschen Vermögensverluste nicht nur auf „Investments“ in den USA beschränkt. Nach Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) sind allein im Zeitraum von 2006 bis 2012 rund 600 Milliarden Euro deutsches Spargeld durch dilettantische Anlageentscheidungen im Ausland „verbrannt“ worden. Mit dabei sind toxische Anleihen aus den USA, faule Kredite an irische Banken oder spanische Baulöwen und schwindsüchtige Staatsanleihen aus der Euro-Südschiene. Gerade eine zahlenmäßig schrumpfende und alternde Gesellschaft wie die deutsche wird derartige Verluste allerdings nicht mehr lange wegstecken können.

Wie man es besser machen kann, beweisen Norwegen, Singapur oder die Schweiz. Über ihre Notenbanken oder über Staatsfonds erwirtschaften diese Länder aus ihren Exporterlösen ordentliche Renditen durch Anlage in internationale Aktien oder Anleihen. Eine andere Empfehlung, was Deutschland mit seinen Exporterlösen machen soll, war unlängst im „Wall Street Journal“ zu lesen: Die Deutschen sollten in die eigene Infrastruktur investieren. Vor allem mit Blick auf die oft nagelneue Infrastruktur in anderen exportstarken Ländern wie China oder Südkorea ist eine Frage tatsächlich naheliegend: Wo bleiben die von Deutschland Jahr für Jahr erwirtschafteten gewaltigen Exportüberschüsse eigentlich, wenn hierzulande Straßen, Schienenwege und Schulen immer mehr verfallen? Norman Hanert