16.10.2021

Preußische Allgemeine Zeitung Zeitung für Deutschland · Das Ostpreußenblatt · Pommersche Zeitung

Suchen und finden
04.01.14 / Ob sie hält?

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 01-14 vom 04. Januar 2014

Jan Heitmann:
Ob sie hält?

Kaum hat die neue Bundesregierung am Kabinettstisch Platz genommen, schießt CSU-Chef Horst Seehofer quer. Er werde aufpassen, dass der Mindestlohn nicht zur Vernichtung von Arbeitsplätzen führe, weshalb es Ausnahmen geben werde, ließ er wissen – wohl wissend, dass er den Koalitionspartner SPD damit provoziert. Denn die glühenden Verfechter des Mindestlohns halten erwartungsgemäß dagegen. Dieser Streit zwischen Union und Sozialdemokraten wirft ein Schlaglicht auf den Zustand dieser Großen Koalition. Überhaupt nur aus machtpolitischem Kalkül zustande gekommen, weil die Merkel-CDU sich noch weiter von ihren Grundpositionen entfernt hat, streitet sie schon jetzt über etwas, was erst 2017 Realität werden soll.

Seehofers Vorstoß wird nicht von ungefähr kommen. Langsam dürfte nämlich nicht nur ihm, sondern auch anderen Unions-Politikern dämmern, dass sie mit dem Koalitionsvertrag etwas unterschrieben haben, was ihrer Klientel nicht mehr zu vermitteln ist. Da macht es sich gut, wenn man sich eines der zentralen Wahlkampfthemen der SPD vornimmt und versucht nachzuverhandeln. Es stellt sich allerdings die Frage, wie lange eine Koalition wohl halten soll, wenn schon Streit ausbricht, kaum dass die Tinte unter dem Koalitionsvertrag getrocknet ist. In der Online-Umfrage dieser Zeitung geben 71 Prozent der Leser an, dass sie an ein vorzeitiges Ende der Großen Koalition glauben. Ob sie richtig liegen, bleibt abzuwarten. Und wenn sie Unrecht haben sollten, stellt sich eine weitere Frage, nämlich die, ob Seehofer sich beim Mindestlohn durchsetzen wird oder ob das nur Theaterdonner ist, um die Anhänger der Union einzulullen.


Artikel per E-Mail versenden
  Artikel ausdrucken Probeabobestellen Registrieren