19.04.2024

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04.08.17 / Jan Heitmann: / Er muss gehen

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 31-17 vom 04. August 2017

Jan Heitmann:
Er muss gehen

In Hamburg lebt man gefährlich. Das hat auch Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) unlängst vor Augen geführt bekommen, als in unmittelbarer Nähe seiner Wohnung ein Polizeifahrzeug einem Brandanschlag zum Opfer fiel. Das Pikante daran: Das Fahrzeug gehörte zu den Polizei-Kräften, die zu seinem Schutz abgestellt waren. Fast zeitgleich brannte ein Fahrzeug der Polizeigewerkschaft ab – geparkt direkt vor dem Polizeipräsidium. Wenige Tage später traf es sechs Einsatzwagen der Polizei. Diese waren nicht etwa in einer dunklen, verlassenen Gegend abgestellt, sondern auf dem Gelände einer Polizeidienststelle. Kein Wunder, dass die Polizei, nachdem sie solcherart überzeugend unter Beweis gestellt hatte, dass sie nicht einmal sich selbst schützen kann, während des G20-Gipfels nichts zum Schutz des Eigentums der Bürger geleistet hat.

Sachwerte kann man ersetzen, ein Menschenleben nicht. Und ein solches hat die Hamburger Polizei indirekt auf dem Gewissen. Sie war über die Gefährlichkeit des Messerstechers von Barmbek informiert und hat nichts unternommen. Was in diesem Fall an Fehleinschätzungen und Versäumnissen zutage tritt, ist skandalös. Innensenator Andy Grote (SPD) muss erklären, weshalb sich ein der Polizei bekannter Islamist vollkommen ungehin- dert in der Stadt bewegen und schließlich seine Bluttat begehen konnte. Und er muss personelle Konsequenzen ziehen. Damit sollte er bei sich selbst anfangen und endlich den Anstand haben, die politische Verantwortung für das wiederholte Versagen der ihm unterstellten Sicherheitsbehörden zu übernehmen. Sein Rücktritt wäre schon nach dem G20-Gipfel fällig gewesen. Jetzt ist er unvermeidlich.