19.04.2024

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11.08.17 / Jan Heitmann: / Ohne Würde

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 32-17 vom 11. August 2017

Jan Heitmann:
Ohne Würde

Wer sich über ein Jahreseinkommen von über 220000 Euro plus Zulagen freuen kann, läuft gewiss nicht Gefahr, sich etwas hinzuverdienen zu müssen, um über die Runden zu kommen. In dieser glücklichen Lage ist der 58-jährige Altbundespräsident Christian Wulff. Der Anspruch auf diese üppige, Ehrensold genannte Apanage, die ihn wirtschaftlich und damit von Einflussnahmen unabhängig machen soll, ist unbefristet und an keine Bedingungen geknüpft.

Der amtierende Bundespräsident darf als „neutrale Kraft“ kein weiteres besoldetes Amt, kein Gewerbe und keinen Beruf ausüben und auch kein gewerbliches Unternehmen führen. Für einen Altbundespräsidenten gilt das zwar nicht explizit, aber als ehemaligem Staatsoberhaupt kommt ihm eine ähnliche Stellung zu, die den Verzicht auf eine Berufsausübung eigentlich selbstverständlich macht.

Bis auf Christian Wulff haben das alle seine Vorgänger so gehalten und sich, wenn sie nicht für den Rest ihres Lebens die Hände in den Schoß legen wollten, ehrenamtlich engagiert. Wenn Wulff nun hinzuverdient und sich damit in Abhängigkeiten begibt, widerspricht das dem Gedanken der staatlichen Lebenszeitversorgung der Bundespräsidenten. Aber das ist typisch für ihn. Er hat ja auch 2012 sein Amt nicht verloren, weil er sich rechtswidrig verhalten hat, sondern weil er den Hals nicht vollkriegen konnte und durch seinen kritikwürdigen Umgang mit der Wahrheit und den Medien das Amt beschädigt hat. So, wie er sich damals nicht dessen Würde entsprechend verhalten hat, verhält er sich jetzt nicht der Würde eines Altpräsidenten entsprechend. Er sollte entweder seine Berufstätigkeit beenden oder auf den Ehrensold verzichten.