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01.09.17 / Neue Wege nach Europa / Schwarzes Meer als Zuwandererroute – Rumänien schottet sich ab

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 35-17 vom 01. September 2017

Neue Wege nach Europa
Schwarzes Meer als Zuwandererroute – Rumänien schottet sich ab

Das umstrittene Flüchtlingsabkommen mit der Türkei hat in West- und Mitteleuropa zu einem vorrübergehenden Rückgang der Immigrantenzahlen gesorgt. Die einstige „Balkanroute“ über Griechenland, Bulgarien oder Mazedonien sowie Serbien und Ungarn nach Westeuropa wird derzeit kaum noch genutzt. Stacheldraht, Zäune und Kontrollen an den Grenzen zu Mazedonien schrecken Flüchtlinge ab.

Doch ausgestanden ist die Krise mitnichten, organisierte Schleuserbanden haben neue Wege gefunden. „Immer mehr illegale Migranten“, zitierte das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ rumänische Medien. Die Zahl der im Land aufgegriffenen Flüchtlinge habe sich dieses Jahr im Vergleich zum Vorjahr verdreifacht. Mehrmals in den letzten Wochen seien auf rumänischen Straßen Lastwagen voller Flüchtlinge gestoppt worden. Kürzlich entdeckte die rumänische Küstenwache im Schwarzen Meer ein Flüchtlingsboot mit 69 Menschen an Bord, das offenbar aus der Türkei kam. Die rumänische Zeitung „Evenimentul zilei“ erklärte das Schwarze Meer schon zur „neuen Ägäis für Flüchtlinge“.

Rumänien, das aktiv in der europäischen Grenzschutzmission Frontex eingebunden ist, hat bisher lediglich 710 Zuwanderer aufgenommen, die meisten aus Syrien, Irak und Jemen. Bereits vor einem Jahr hatte Präsident Klaus Johannis in einem Interview mit der Deutschen Welle erklärt, Rumänien wolle eine bestimmte Anzahl Flüchtlinge aufnehmen, würde seine Grenzen aber gegen illegale Einwanderer schützen: „Es gab Versuche von Flüchtlingsgruppen, von Serbien nach Rumänien zu kommen und von da weiterzuziehen, aber wir haben das verhindern können. Genauso werden wir es verhindern, falls jemand über das Schwarze Meer nach Rumänien kommen wollte“, sagte Johannis. Er hielt es für unwahrscheinlich, dass Menschen versuchen würden, über das Schwarze Meer einzureisen, weil es „viel schwieriger zugängig ist als zum Beispiel das Mittelmeer.“

Dies könnte eine folgenschwere Fehleinschätzung gewesen sein. Auf dem Höhepunkt der Einwanderungskrise auf der Balkan-Route im Jahr 2015 hatte Rumänien zwar die Verteilung von Flüchtlingen in EU-Staaten nach verpflichtenden Quoten abgelehnt, zugleich aber die „freiwillige“ Aufnahme von 1785 Zuwanderern zugesagt. Anders als Ungarn und die Slowakei hat Rumänien nicht gegen die Flüchtlingsquote geklagt. Nun will das Land maximal 2000 Personen aufnehmen. 

Gegen einen Immigranten-Ansturm will man sich allerdings wehren und steht dabei in Kontakt mit dem Nachbarn Bulgarien. Denn sollte das Schwarze Meer tatsächlich zur neuen Schleuserroute werden, steht auch die bulgarische Küste im Blickpunkt. Die Regierung in Sofia hat bereits konkrete Maßnahmen unternommen. Ein Stacheldrahtzaun riegelt den Grenzabschnitt zur Türkei fast vollständig ab, zudem erklärte die Regierung, dass rund 600 Soldaten, Spezialkampftruppen und Drohnen zum Einsatz an den Grenzen kommen sollen. 

Bulgariens Verteidigungsminister Krassimir Karakatschanow schlug in der Zeitung „Die Welt“ harte Töne an. Mit „hoch spezialisierten Kampftruppen“ seien die Grenzen zu sichern, und er forderte, bewaffnete Soldaten gleich an allen EU-Außengrenzen zu postieren. „Wir können nicht zulassen, dass weiterhin illegale Migranten massenweise nach Europa kommen“, sagte er.Peter Entinger