25.01.2022

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01.09.17 / Bürgerkriegsgefahr

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 35-17 vom 01. September 2017

Bürgerkriegsgefahr
Friedrich-Wilhelm Schlomann

Vor fünf Jahren kursierte eine vertrauliche CIA-Studie, die Unruhen bis hin zu bürgerkriegsähnlichen Aufständen von Türken in Deutschland für nicht unwahrscheinlich erachtete. Damals lachte man in deutschen Politikerkreisen über dieses Papier, heute scheint man allmählich aufzuwachen – zumindest in einigen Bundesländern.

Bereits zu DDR-Zeiten erhielten türkische Gastarbeiter im westlichen Teil Deutschlands von einer Stelle in Leipzig zahlreiche Schriften, welche die Bundesregierung und generell die westliche Lebensart beschimpften. Nicht immer war das erfolglos, zumal die Empfänger sich in ihrer Mentalität oft schlechter behandelt fühlten als ihre italienischen oder spanischen Arbeitskollegen.

In der Bundesrepublik leben mehr als drei Millionen Menschen türkischer Herkunft, von denen rund die Hälfte die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Gewiss werden manche ihren hiesigen Wohnort als ihre wahre Heimat ansehen, der größte Teil aber scheint den Parolen Erdogans zu folgen. Während der jüngsten Zeit hat die ohnehin massive Hasspropaganda Ankaras gegen Deutschland in ihrem Umfang durch die verschiedensten Medien und auch in ihrer Diktion stark zugenommen. Behauptungen, Merkel sei schlimmer als Hitler, sind inzwischen üblicher Jargon geworden. Dass etwa die „Süddeutsche Zeitung“ in einer ganzseitigen Anzeige diese Propaganda der türkischen Regierung übernahm, beweist, dass man vielerorts keinerlei Gespür für die aufkommenden Gefahren hat.

Hatte der türkische Geheimdienst MIT bisher versucht, von deutschen Stellen eingesetzte Dolmetscher für sich zu gewinnen, bemüht er sich neuerdings, den deutschen Verfassungsschutz durch Einschleusung entsprechender „Bewerber“ zu unterwandern. Der hessische Verfassungsschutz stellte unlängst eine türkische Polizistin als Sicherheitsrisiko dar, dennoch geschah von höherer Ebene – wieder einmal – nichts. Geleitet werden diese verschiedenen Infiltrations-Bemühungen primär durch die türkischen Konsulate in Frankfurt am Main und Mainz. Ende Juli sah sich der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, angesichts dieser Situation gezwungen, den türkischen Geheimdienst in Deutschland offen als „Gegner“ zu bezeichnen.

Sorgen bereitet Kennern ebenfalls, dass die Hasspropaganda Ankaras die aufgehetzten Türken zu größeren gewalttätigen Unruhen verführen könnte. Der erst kürzlich erschienene, überaus seriöse Verfassungsschutzbericht Österreichs sieht türkische Protestaktionen und aufstandsartige Auseinandersetzungen kommen. Dort heißt es, die Gefährdung des öffentlichen Lebens der Alpenrepublik sei „im gegenwärtigen Zeitpunkt als hoch einzuschätzen“.

Das mag für Deutschland heute und wohl auch für morgen noch nicht zutreffen. Dennoch sollten die verantwortlichen Stellen sich mit der Möglichkeit eines Aufstands von vielleicht 100000 fanatischen Türken etwa im Ruhrgebiet und der Gegenmaßnahmen der zumeist unvorbereiteten Polizei auseinandersetzen.

Nach einer trotz aller Warnungen erfolgten Katastrophe will bekanntlich niemand die Verantwortung übernehmen.