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08.09.17 / Nach Merkels Sieg / Wer nach der Bundestagswahl in der SPD etwas werden wird

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 36-17 vom 08. September 2017

Nach Merkels Sieg
Wer nach der Bundestagswahl in der SPD etwas werden wird
Peter Entinger

Glaubt man den Meinungsumfragen, dann ist die Sache gelaufen. Der Rück­stand der SPD auf die Union ist derart groß, dass selbst im Willy-Brandt-Haus nur noch die hartgesottensten Optimisten an einen Wahlerfolg der Sozialdemokraten glauben. Da auch eine linke Mehrheit nicht in Sicht ist, stellt sich für die SPD die spannende Frage, was sie nach der Bundestagswahl vom 24. September zu tun gedenkt. 

Die Große Koalition unter Führung der CDU-Kanzlerin Angela Merkel hat die SPD mürbe gemacht. Fast schon beschwörend weist Fraktionschef Thomas Oppermann darauf hin, dass seine Partei viele zentrale Punkte ihres Wahlprogramms durchgesetzt habe. Doch den Wähler interessiert dies offenbar wenig. 

„Wir kämpfen bis zum Schluss für eine eigene Mehrheit“, sagte Martin Schulz kürzlich. In den vergangenen Wochen hat der Herausforderer die Kanzlerin widerholt attackiert. „Er bringt sich in Stellung“, sagen sie in der SPD. Klar ist: Schulz kann gut mit Merkel und würde im Falle einer Neuauflage der Großen Koalition gerne Außenminister werden. 

Auf diesem Posten sitzt derzeit sein Vorgänger als Bundesvorsitzender der SPD, Sigmar Gabriel. Das Tischtuch zwischen den beiden ist längst zerschnitten. Schafft es Schulz, bis zum Wahltag ein paar Punkte zuzulegen und in den Bereich der 26 Prozent zu kommen, die Peer Steinbrück 2013 erzielte, dann stehen ihm alle Optionen offen. Setzt er sich gegen Gabriel durch, wäre dessen politische Karriere wohl beendet. 

Doch was passiert, sollte sich die CDU für ein Bündnis mit der FDP und gegebenenfalls den Grünen entscheiden? Dann müsste die SPD auf der Oppositionsbank Platz nehmen. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann gilt intern als verbrannt. Er hat vielen Abgeordneten auf die Füße getreten, gilt zudem nicht als einer von Schulz’ Vertrauten. 

In der Fraktion erinnert man sich noch genau an den September des Jahres 2009, als der geschlagene Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier das Chaos des Wahlabends nutzte und sofort erklärte, er wolle dazu beitragen, dass die SPD wieder zu „alter Kraft“ zurückfinde, und sei bereit, das „als Oppositionsführer im Deutschen Bundestag“ zu tun. „Es war der Putsch eines Verlierers, und er gelang“, kommentierte der Nachrichtensender NTV. Schulz wird zugetraut, genauso vorzugehen. Er könnte argumentieren, solange die Aussicht auf eine Regierungsbeteiligung bestehe, seien Fraktions- und Parteivorsitz besser in einer Hand vereint. 

Doch er hat Konkurrenten, die in Berlin prächtig vernetzt sind. Der neue Generalsekretär Hubertus Heil zum Beispiel. Von ihm heißt es, er habe die schwache Kampagne der Partei doch noch in Schwung gebracht. Die schärfste Rivalin von Schulz ist aber Arbeitsministerin Andrea Nahles. Früh hat der Kanzlerkandidat erklärt, er wünsche sich diese auch weiterhin auf dieser Position. Wohl auch, um eine Konkurrentin weniger zu haben. Nahles selbst schweigt sich aus. Doch in der Partei heißt es, sie sei die richtige, um der SPD in der Opposition wieder ein linkes Profil zu geben.