Fraktionen gaben Millionen aus

Berlin – Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die geprüften Rechnungen der vier Bundestagsfraktionen für das Kalenderjahr 2016 vorgelegt. Aus der Unterrichtung an das Parlament geht hervor, dass die Unions-Fraktion im vergangenen Jahr mehr als 32,71 Millionen Euro und die SPD-Fraktion fast 24,66 Millionen Euro ausgegeben hat. Die Ausgaben der Fraktion der Linkspartei betrugen knapp 12,52 Millionen Euro und die der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fast 13,51 Millionen Euro. Der größte Teil der Fraktionseinnahmen bestand aus Geldleistungen nach dem Abgeordnetengesetz. Den größten Ausgabenposten stellten bei allen Fraktionen die Personalkosten dar.J.H.

Bioenergie nicht umweltfreundlich

Berlin – Die Nutzung von Bioenergie ist nicht so umweltfreundlich, wie uns vorgegaukelt wird. Wie nämlich aus dem Bericht der Bundesregierung zur Steuerbegünstigung von Biokraftstoffen hervorgeht, verursacht sie mittelbar den Ausstoß von sogenannten Treibhausgasen. In dem Bericht heißt es, es könne nicht ausgeschlossen werden, dass Biomasse für energetische Zwecke auf Flächen produziert werde, die vorher zur Produktion von Biomasse für andere Zwecke wie für Lebens- oder Futtermittel genutzt worden seien. Die Produktion dieser Lebens- oder Futtermittel könne infolgedessen zumindest teilweise in Gebiete mit hohem Kohlenstoffbestand wie Wälder oder Moore verdrängt werden. Auf diesem Wege könne die energetische Nutzung von Bioenergie mittelbar Treibhausgasemissionen verursachen und ökologisch wertvolle Gebiete gefährden. Wie 2015 wurden 2016 rund zwei Millionen Tonnen Biodiesel eingesetzt.J.H.