26.04.2024

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15.09.17 / Jan Heitmann: / Übergeschnappt

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 37-17 vom 15. September 2017

Jan Heitmann:
Übergeschnappt

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen scheint kurz vor dem (hoffentlich endgültigen) Ende ihrer Amtszeit nicht zu wissen, wohin mit Geld, Soldaten und Gerät. Sie will den Vereinten Nationen kurzfristig Personal und Material für Friedensmissionen zur Verfügung stellen. Konkret geht es unter anderem um Stabspersonal, Militärbeobachter, ein Feldjägerbataillon, ein „maritimes Expertenteam“, eine Aufklärungskompanie, mobile Trainingsteams zur Einsatzausbil- dung, meteorologische Dienste, operative Kommunikationsfähigkeiten, zivil-militärische Spezialisten, Minenspezialisten, ein Feldhospital sowie Lufttransport – alles Dinge, die ohnehin knapp und teuer sind. Deutschland wolle sich „nun auch im Bereich militärischer Unterstützungskomponenten mit einem Spektrum von hochwertigen Fähig- keiten der Bundeswehr“ in die UN-Friedensmissionen einbringen, heißt es zur Begründung aus von der Leyens Ministerium.

Das klingt so, als ob sich Deutschland bisher aus den UN-Einsätzen heraushalten würde. Das ist jedoch absolut nicht der Fall. Die Vereinten Nationen haben 193 Mitgliedstaaten. Von diesen leistet Deutschland den viertgrößten finanziellen Beitrag zum Blauhelm-Etat. Außerdem befinden sich derzeit über 1000 Bundeswehrsoldaten für die UN im Einsatz, darunter 900 in der außerordentlich gefährlichen Mission in Mali. Es gibt also keinen Grund, Deutschlands Engagement in dieser Hinsicht zu verstärken – außer, man will mit dem Leben deutscher Soldaten den Anspruch Deutschlands auf einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat unterstreichen. Bei von der Leyen ist aber eher davon auszugehen, dass sie langsam überschnappt.