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22.09.17 / Gegenwind / »Von Lissabon bis Wladiwostok«

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 38-17 vom 22. September 2017

Gegenwind
»Von Lissabon bis Wladiwostok«
Florian Stumfall

Einer der grundlegenden Sätze, welche die Politik des russischen Präsidenten Wladimir Putin kennzeichnen und die er immer wieder betont, lautet: „Wir brauchen kein Land, wir brauchen Menschen.“ In der Tat ist Russland nach der Fläche das größte Land der Erde und leidet andererseits heute noch an dem Aderlass, den ihm der Tod von 27 Millionen Bürgern im Zweiten Weltkrieg zugefügt hat. 

Um die Lage statistisch aufzubereiten: 

Die Bevölkerungsdichte reicht von 362 Einwohnern pro Quadratkilometer in Moskau und Umgebung bis zu der kaum mehr erkennbaren Größe von einem einzigen Menschen auf derselben Fläche in Sibirien, im Fernen Osten und bis hinauf zur Arktischen See. Dieses überaus dünn bis gar nicht besiedelte Land ist aber voller natürlicher Reichtümer, wobei es an Bodenschätzen so gut wie alles gibt, was dieser Planet aufzuweisen hat. Der Ferne Osten ist zehnmal so groß wie Frankreich und umfasst ein Drittel Russlands.

Es kann daher nicht verwundern, wenn es das Hauptanliegen der Politik Moskaus sein muss, die brachliegenden Landesteile zu erschließen, wobei die Rücksicht auf die Schätze der Natur ebenso wichtig ist wie Gold und Erdöl. Diesem Ziel galt eine Tagung des russischen Östlichen Wirtschaftsforums am 6. und 7. September, die dritte ihrer Art, die in Wladiwostok stattfand, an der Küste des Pazifischen Ozeans. 

Die wichtigsten Gäste bei der diesjährigen Tagung waren Japans Premierminister Shinzo Abe und Südkoreas Präsident Moon Jae-in. Die politische Pointe bestand darin, dass auch eine nordkoreanische Delegation angereist war. Zwar wurden nicht alle Delegationen in Wladiwostok von Regierungschefs angeführt, doch folgten der Einladung weit über 700 Vertreter aus 55 Ländern, so aus China und Japan, was weiter nicht verwundert, aber eben auch aus den USA, Großbritannien, Kanada und Australien.

Der Handel zwischen Russland und Südkorea entwickelt sich lebhaft, wozu eine Erdgasleitung aus Russland sowie eine Verbindung der Strom- und Eisenbahnnetze mit der Infrastruktur in Nord- wie Südkorea einen weiteren Beitrag leisten werden. Dieser Vorschlag Putins fand überraschenderweise die Zustimmung sowohl des südkoreanischen Präsidenten Moon als auch der Nordkoreaner, wobei sich zeigte, dass auch in Zeiten äußerster Spannung mit Pjöngjang ein vernünftiger Disput geführt werden kann.

Wurden im vergangenen Jahr beim Östlichen Wirtschaftsforum hauptsächlich Verträge in den Bereichen Energie, Verkehrsinfrastruktur und Goldgewinnung abgeschlossen, so ging es diesmal im Wesentlichen um die Finanzierung eines Fonds zur Förderung von Hochtechnologie. Rund 30 Unternehmen werden sich im Fernen Osten mit Nuklearmedizin, erneuerbaren Energien, neuen Verbundwerkstoffen für die Luft- und Raumfahrt sowie der Produktion von unbemannten Luftfahrzeugen befassen.

 Die Beziehungen zwischen Russland und Japan entwickeln sich ohnehin problemlos, in Wladiwostok stellen die Gäste aus Nippon ein Drittel der Teilnehmer. Beide Länder haben ein einmaliges Großprojekt ins Auge gefasst, nämlich eine Eisenbahnverbindung zunächst vom Festland auf die russische Insel Sachalin und dann von dort auf die japanische Insel Hokkaido. Das Projekt, so Putin, sei „in seinem Charakter absolut global“ und könne innerhalb von drei bis fünf Jahren verwirklicht werden. Auch hier fällt auf: Eine Zusammenarbeit, die allen Seiten nützt, drängt selbst Probleme in den Hintergrund, die Russland und Japan wegen der südlichen Kurilen immer noch nicht haben beilegen können. 

So wie die Russland-Japan-Eisenbahn über die eigentliche Entwicklung Sibiriens hinausweist, ihr aber gleichzeitig starken Vorschub leistet, beschäftigten sich die Teilnehmer am 3. Östlichen Wirtschaftsforum auch mit Dingen, die von dort aus gesehen im Westen liegen. Es geht um die Zusammenarbeit der Eurasischen Wirtschaftsunion, der Russland, Weißrussland, Armenien, Kasachstan und Kirgistan angehören, mit der Europäischen Union. Das Potenzial, das hier verborgen liegt, hat Putin mit seiner Vision von einem „Wirtschaftsraum von Lissabon bis Wladiwostok“ umschrieben.

Dass Sibirien und der Ferne Osten Russlands überhaupt eine Chance bekommen können, einen Anschluss an die Entwicklung der westlichen Landesteile Russlands zu erreichen, war vor wenigen Jahren noch gar nicht sicher. In den frühen 90ern hat das ohnehin so dünn besiedelte Land zwei Millionen Einwohner durch Abwanderung verloren. Inzwischen hat sich das Blatt gewendet. Putin stellt fest: „Die Entwicklung des Fernen Ostens ist ein unabdingbarer Teil von Maßnahmen zur Erhöhung der Konkurrenzfähigkeit Russlands. In den vergangenen vier Jahren sind in der Region 19 Investment-Projekte verwirklicht worden.“

Die zentrale Wirkkraft für sein Vorhaben sieht der russische Präsident darin, dass aus dem Fernen Osten einer der „wichtigsten Logistik-Knoten der Welt“ wird. Dazu soll nicht nur die Japan-Eisenbahn dienen, sondern auch die Entwicklung der Nordost-Passage, die den kürzesten Seeweg zwischen Asien und Europa darstellt. Diese Route soll Häfen Nordost-Asiens, in China, Japan und Südkorea, mit denen in Europa verbinden, mit Hamburg, Rotterdam und anderen.

Wenn auch manche Vorhaben einige Zeit bis zu ihrer Verwirklichung beanspruchen werden, so ist doch schon jetzt eines offensichtlich: Das Konzept der Erschließung des russischen Fernen Ostens ist die perfekte Ergänzung zum Ausbau der Neuen Seidenstraße, die China vorantreibt. Der in der Ferne erahnte Wirtschaftsraum von Lissabon bis Wladiwostok kann an Anziehungskraft und Potenzial wohl alle konkurrierenden Weltregionen übertreffen.

Das Mammut-Projekt „Fernost“ aber beschränkt sich nicht allein auf Hochtechnologie und Großunternehmen. Ebenso werden die Pflege der kulturellen Traditionen und der Tourismus gefördert. Denn immer steht auch der Gedanke im Hintergrund: Land braucht Russland keines, doch der Ferne Osten braucht Menschen. Zudem fördert Moskau die Landwirtschaft und vergibt in diesem Zusammenhang kostenlos Grund und Boden an Personen, die bereit sind, nach Sibirien oder Fernost zu ziehen. Eigentlich ist das Programm der freien Landübergabe, des sogenannten Fernöstlichen Hektars auf Russen beschränkt, doch Putin hat vorgeschlagen, ausländische Staatsbürger mit russischen Wurzeln einzubeziehen. Damit sind hauptsächlich ethnische Russen gemeint, die beim Zerfall der Sowjetunion in den nichtrussischen Teilrepubliken geblieben sind. Für diesen Personenkreis einschließlich der Nachkommen ist die Möglichkeit einer vereinfachten Einbürgerung vorgesehen.

„Der Ferne Osten“, sagte Putin, „ist tatsächlich eine einzigartige Verbindung von Möglichkeiten und Konkurrenzvorteilen für die Verwirklichung ambitionierter Projekte. Dazu gehören ganz wesentlich eine günstige Steuergesetzgebung und unkomplizierte administrative Prozeduren. Ich möchte, dass die Wirtschaft Russlands, insbesondere im Fernen Osten, modern und flexibel ist und sich den schnellen Veränderungen in der Welt automatisch anpasst.“

Anlass zur Hoffnung besteht durchaus. Während der vergangenen drei Jahre lag das Wachstum der Industrieproduktion im Fernen Osten mit 8,6 Prozent über dem Landesdurchschnitt. Das regionale Bruttoinlandsprodukt nahm um 4,2 Prozent zu.