Wie das Götz-, so das Ehmke-Zitat
Zu: Vertane Chancen, problematische Urteile (Nr. 36)
Das muss man dem im Frühjahr verstorbenen, ehemaligen Kanzleramtsminister Horst Ehmke wohl noch nachträglich für seinen zwar derben, aber durchaus treffenden „Anus“-Vergleich für die Mitglieder des sogenannten Verfassungsgerichts sagen. Ich habe die Richter stets mit den Weihnachtsmännern ob ihres roten Kostüms verglichen, aber da tut man freilich den Weihnachtsmännern großes Unrecht.
Immerhin gelingt dieser Institution immer wieder genau das Gegenteil von dem, was sie eigentlich machen sollte: eben die deutsche Verfassung zu schützen. Der Auftrag, Deutschland an die Brüsseler Superbürokratie zu verkaufen, wird dagegen recht konsequent durchgesetzt. Das betrifft auch die Wirkung nach innen.
Als ich zum Beispiel 2015 nach entsprechenden Vorfällen in den „Parallelgesellschaften Deutschlands“ danach fragte, wie viele Rechtsordnungen es eigentlich in Deutschland gibt, wurde mir mitgeteilt, dass man „... nicht befugt“ sei, mir darüber Auskunft zu erteilen (BGH-Mitteilung vom 6.2.2015).
Unwillkürlich fiel mir beim Lesen des PAZ-Artikels diese geradezu jämmerliche Auskunft ein. Also nochmals – posthum –: danke, Herr Ehmke!
Manfred Kristen, Freital
Schlag in die blauäugige Visage
Zu: Es mangelt nicht nur an Fähigkeiten (Nr. 35)
Die meisten muslimischen Zuwanderer (einschließlich der Türken) haben vom ersten Tag an nichts anderes im Sinn gehabt, als den Deutschen Rassismus vorzuwerfen, unseren Staat zu melken, wo es nur geht, alle Rechte in Anspruch zu nehmen und Pflichten zu ignorieren.
Ein großer Teil der Politiker und der Bevölkerung macht zwar immer wieder darauf aufmerksam, wie wichtig Integration ist. Das alles aber nur halbherzig. Denn integrieren soll sich der deutsche Bürger. Also ist das eine Einbahnstraßenintegration. Da sich viele von unserer Politik einlullen lassen und die Muslime merken, dass sie nahezu mit allem durchkommen, treten sie in Deutschland entsprechend auf.
Frau Merkel spricht ständig davon, dass man gegenüber Erdogan mit aller Härte auftreten muss. Und schon kommen aus dem Hintergrund die Türken mit dem Hinweis, dass es ja auch noch eine Zeit nach Erdogan gibt. Was ja nicht zwangsläufig bedeutet, dass danach alles besser wird. Aber die Bundeskanzlerin wird ohnehin wieder einknicken. Solange es nicht von allen Deutschen ein deutliches Bekenntnis zu Deutschland gibt, bleibt es bei „mitten hinein in die blauäugige Visage“.
Heinz-Peter Kröske, Hameln
Anstandsgrab
Zu: Zum Schaden (Nr. 39)
Die Wahl ist vorüber, und das Geschacher um Begriffe, Möglichkeiten und Positionen nimmt seinen Lauf – wie immer. Die Verbalattacken gegen die AfD werden weitergehen. Intolerantes und undemokratisches Gezänk um die Sitzpositionen im Bundestag erinnern unweigerlich an Kindergartentheater. Wenn der Einzug der AfD in den Bundestag für irgendetwas gut war, dann dafür: die deutliche Offenlegung der umfassenden Verlogenheit in den Reihen der etablierten Parteien.
Wie war das doch gleich mit Toleranz und Demokratie? Seit 2014 von CDU, CSU, FDP, Grünen, Linken und SPD in jedem dritten Satz benutzt, ist der Begriff dehnfähig wie ein Spinnenfaden.
Zur Erinnerung: Toleranz heißt auf Deutsch: Duldung beziehungsweise Duldsamkeit. Nur, was ich dulde (warum auch immer), das muss ich noch lange nicht mögen. Wohl wissend, dass ungefilterte Duldsamkeit den Weg frei macht zum Grab von Anstand und Respekt.
Elke Barby, Gehrden
Ein Russenmangel
Zu: „Von Lissabon bis Wladiwostok“ (Nr. 38)
Der Autor erwähnt den Menschenmangel in Russland und führt diesen auf den Verlust im Zweiten Weltkrieg zurück.
Man sollte aber nicht vergessen, dass die stalinschen „Säuberungen“ etwa 60 Millionen Menschen das Leben kosteten und dass bis heute nur wenig Verhütungsmittel in Russland angewendet werden, sodass die Abtreibung gängige Praxis ist. Ich habe Zahlen von bis zu zehn Millionen im Kopf.
Johannes Fellner, Höslwang
Islam-Hornvieh
Zu: Schüsse an der Grenze (Nr. 40)
Der arme Wisent aus dem Artikel hat einen furchtbaren Fehler begangen. Er hätte sich als Moslem deklarieren müssen, schon hätte es Begrüßungsgeld, eine große Weide umsonst und mehrere Wisentkühe gegeben. Und er hätte glücklich bis an sein natürliches Ende gelebt. Ihr seid die letzte lesenswerte Zeitung in Deutschland, lasst euch nicht unterkriegen!
Svend Simdorn, Berlin
Neuwahlen sind die einzige Alternative
Zu: Die Unbelehrbaren (Nr. 40)
Kanzlerin Merkel würde mit dem Teufel eine Koalition eingehen, Hauptsache sie bleibt weiterhin an der Macht. Die kommenden vier Jahre wird sie intensiv nutzen, damit Deutschland von Analphabeten, kriminellen Flüchtlingen und arbeitsunwilligen „Fachleuten“ übernommen wird. Dieses Ziel wird ihr gelingen, wenn die verheißungsvolle sogenannte Jamaika-Koalition zustande kommt.
Man stelle sich einen Cem Özdemir als Außenminister und eine Katrin Göring-Eckardt oder eine Claudia Roth als Ministerin eines wichtigen Staatsamtes vor. Das ist eine Horror-Vision und der Untergang des Abendlandes. Göring-Eckardt und Roth sind zwei Frauen ohne Beruf, beide Einpeitscherinnen und Populistinnen der übelsten Sorte. Diese Damen stehen beruflich noch hinter Joschka Fischer. Der ehemalige Außenminister hatte wenigstens noch den Taxischein vorzuweisen. Dieses grüne Gift kann nichts weiter als leere Phrasen von sich geben.
Auch der neue Stern der FDP, Christian Lindner, ein guter Rhetoriker, aber auch nur ein weiterer Schwätzer. Eines werden die etablierten Altparteien wohl niemals begreifen, je mehr man auf der AfD herumhackt und hetzt, umso mehr wird die AfD von der Bevölkerung gewählt werden.
Die Abgeordneten des Bundestages hätten schon vor Jahren Kanzlerin Merkel die Flügel stutzen sollen mit ihren politischen Alleingängen. Diese Frau ist derart von sich eingenommen und hält sich für unfehlbar. Diese Kanzlerin ist eine Opportunistin, Demagogin und hält absolut nichts von Patriotismus.
Frau Merkel ist ja auch der Meinung, sie hätte alles richtig gemacht und würde alles so wieder tun in puncto der Flüchtlinge und anderer politischer Fehlleistungen. Nun, es ist zu hoffen, die Bundestagsfraktion der AfD wird Frau Merkel bei den Debatten im Bundestag aufzeigen, welche Fehler und Gesetzesbrüche sie in ihrer Regierungszeit begangen hat. Wieso muss der Bürger sich eigentlich noch an Gesetze halten, wenn die Kanzlerin diese in permanenter Form selbst bricht?
Fakt ist, Frau Merkel ist aalglatt und stur, eben wie eine Kommunistin. Die geplante Koalition darf nie auf die politische Bühne! Um dieses Chaos zu verhindern, gibt es nur eine einzige Alternative – und diese heißt: Sofortige Neuwahlen.
Wolfgang Rohde, Sigmaringen
