19.04.2024

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10.11.17 / Jan Heitmann: / Glückliche Panne

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 45-17 vom 10. November 2017

Jan Heitmann:
Glückliche Panne

So, wie es parlamentarischem Brauch entspricht – außer, es handelt sich um den Kandidaten der AfD –, haben die Bundestagsabgeordneten Claudia Roth erneut zur Vizepräsidentin des Parlaments gewählt. Damit ist die schrille Grüne weiterhin Vertreterin des Inhabers des protokollarisch zweithöchsten Staatsamtes Deutschlands. Ausgerechnet des Landes, das sie zutiefst verabscheut. Es sei daran erinnert, dass sie Anfang der 90er Jahre als EU-Abgeordnete ein Plakat mit der Aufschrift „Nie wieder Deutschland“ durch die Straßen trug. Und vor zwei Jahren marschierte sie in einer Demonstration mit, deren Teilnehmer Parolen wie „Deutschland verrecke“ oder „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ skandierten. Selbstredend hat sich die Bundestagsvize- präsidentin nie davon distanziert.

Es hätte aber noch schlimmer kommen können. Man stelle sich vor, der Bundespräsident könnte sein Amt nicht ausüben und der protokollarisch Rangnächste, der in seiner Mobilität erheblich eingeschränkte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, wäre daran gehindert, ihn beispielsweise bei einem Staatsbesuch zu vertreten. Dann wäre es womöglich wiederum dessen Vertreterin Roth, welcher die Aufgabe zufiele, die Bundesrepublik vor der Weltöffentlichkeit zu repräsentieren. Diese Blamage bleibt unserem Land glücklicherweise erspart. Denn als die fünf Bundesorgane 1949 darüber berieten, wer den Bundespräsidenten vertreten solle, gab es eine Kommunikationspanne. Deshalb wurde nicht der protokollarisch an zweiter Stelle stehende Bundestagspräsident, sondern der Bundesratspräsident als sogenannter Befugnisinhaber zum zweiten Mann im Staate. So kann eine peinliche Panne noch Jahrzehnte später Gutes bewirken.