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17.11.17 / Streit bei den Genossen

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 46-17 vom 17. November 2017

Streit bei den Genossen

In der Linkspartei tobt ein Streit um die Gedenkveranstaltung für Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht im Januar. Das Bezirksamt Berlin-Lichtenberg hat die Info-Stände einiger Teilnehmer von der Größe her reduziert oder gar nicht genehmigt. Verkauf oder kostenloser Ausschank von Getränken sowie der Verkauf antiquarischer Bücher wurde untersagt. Bezirksbürgermeister Michael Grunst, selbst bei der Linkspartei, beschuldigt die Polizei: „Das Bezirksamt ist nicht Versammlungsbehörde und hat bei der Genehmigung von Standplätzen nur Spielraum, den die Polizei in diesem Fall lässt.“ Die jedoch kontert: „Die Beratungsleistung der Polizei zielt hierbei weder auf die Anzahl noch die thematische Ausgestaltung der Stände ab.“ Schon fragen sich Genossen, ob Grunst als Bürgermeister „noch tragbar“ sei. Die Linkspartei-Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke kündigte an, am Stand der „Jungen Welt“ persönlich gratis Glühwein ausschenken zu wollen.  H.L.