01.05.2024

Preußische Allgemeine Zeitung Zeitung für Deutschland · Das Ostpreußenblatt · Pommersche Zeitung

Suchen und finden
17.11.17 / Politneuling wird Nachfolger / Österreichs »Liste Pilz« muss sich nach Rücktritt neu sortieren

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 46-17 vom 17. November 2017

Politneuling wird Nachfolger
Österreichs »Liste Pilz« muss sich nach Rücktritt neu sortieren
Michael Link

Zunächst sprach er von einer „politischen Intrige“ gegen-über seiner Person, um einen Tag danach einzugestehen: An diesen Vorwürfen könnte etwas dran sein. Der Ex-Grüne Peter Pilz, der erst Mitte Oktober bei den österreichischen Parlamentswahlen mit seiner neu gegründeten Partei „Liste Pilz“ den Einzug ins Parlament gefeiert hatte, trat nach mehreren Vorwürfen der sexuellen Belästigung letzten Dienstag von seinem Mandat zurück.

Am selben Tag veröffentlichte die Wiener Stadtzeitung „Falter“ Hinweise auf Übergriffe. Dabei bezog sich die Zeitung auf Protokolle von Frauen, die ihre Vorwürfe vor Gericht zu bezeugen bereit wären. So soll Pilz beim Forum Alpach 2013 eine junge Frau sexuell belästigt haben. Außerdem beschuldigte ihn eine ehemalige Grünen-Mitarbeiterin, sie über 40 Mal sexuell belästigt zu haben. 

In einer ersten Reaktion bestritt Pilz allerdings diesen Vorwurf und warf der Frau Karrieregeilheit vor, hinter den Vorwürfen – ausgerechnet kurz, nachdem die Grünen aus dem Parlament geflogen waren – stecke politisches Kalkül. Der als Aufdecker von Skandalen erfolgreiche Politiker hatte erst im Juni nach Differenzen die Grünen verlassen und kurz darauf seine eigene Partei gegründet. 

Dienstagabend entschuldigte sich Pilz, für den die Unschuldsvermutung gilt, schließlich via Facebook bei den betroffenen Frauen. „Viele erwarten zu Recht, dass ich aus meinen privaten Fehlern lerne. Aber ebenso viele erwarten, dass ich zu meinen politischen Versprechen stehe: die beste Kontrolle im neuen Parlament zu schaffen und mit einer erfolgreichen Opposition den Grundstein für eine neue Mehrheit gegen Schwarz-Blau zu legen“, so Pilz in seiner Stellungnahme.

Die Liste Pilz ist neben der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) und die Partei 

NEOS – Das Neue Österreich und Liberales Forum – eine von drei Parteien, die sich auf ihre Rolle als Opposition im Nationalrat, dem österreichischen Parlament, vorbereiten. Derzeit laufen die Regierungsverhandlungen zwischen der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) und der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ), die bei den Parlamentswahlen jeweils starke Gewinne einfuhren.

Vorläufiger Nachfolger von Pilz wird der ehemalige Leiter des Bereiches Recht im Verein für Konsumenteninformation (VKI) und Politneuling Peter Kolba. Voraussichtlich bis Ende Januar 2018 soll die Interimsphase dauern. Bis dahin will sich die Liste nach dem vorläufigen Rückzug ihres Gründers Zeit nehmen, sich neu aufzustellen. 

Pilz selbst verspricht, sich nicht gänzlich und dauerhaft aus der österreichischen Politik zurückzuziehen. Seine Liste sei im Nationalrat durch „acht hervorragende Frauen und Männer“ vertreten. „Diese acht werde ich jetzt von außen unterstützen, mit all meiner Kraft, mit meinem Wissen und meiner Erfahrung“, so der 63-Jährige.