24.04.2024

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01.12.17 / MEINUNGEN

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 48-17 vom 01. Dezember 2017

MEINUNGEN

Die Junge Union (JU) Düsseldorf hat den Rücktritt von Angela Merkel gefordert und damit für Aufsehen gesorgt. Der Düsseldorfer JU-Vorsitzende Ulrich Wensel wundert sich in der „Welt“ (23. November) über die Haltung in seiner Partei gegen­über Merkel:

„Ich kann mir diesen bedingungslosen Kadavergehorsam auch nicht so richtig erklären. Vermutlich liegt es an einer abgehobenen Politikerblase. Wenn ich bei uns im CDU-Kreisvorstand Düsseldorf oder in anderen Gremien die Wahlanalysen höre, frage ich mich, ob ich in einer anderen Welt lebe als viele Funktionsträger. Je höher man in die Ebene kommt, desto realitätsferner wird man wohl leider.“





Stefan Winterbauer kritisiert im Medienmagazin „Meedia“ (22. November), dass die großen TV-Kanäle die erste Rede von AfD-Co-Fraktionschefin Alice Weidel im Bundestag komplett ignoriert haben:

„Natürlich wäre die erste Rede der AfD-Abgeordneten ein Nachrichtenthema gewesen und ein Thema für Analyse und Kommentar. Man muss ja nicht gut finden, was sie sagt. Man kann kritisieren an Form und Inhalt, sich thematisch auseinandersetzen. Aber dieses massive Wegschauen ist irritierend und falsch, zumal es wegen Facebook & Co. nicht funktioniert ... Medienvertreter klagen viel über Facebook, dass das Social Network ihnen Werbegelder und Aufmerksamkeit nimmt. Die Sache mit der Weidel-Rede könnte ein Fingerzeig sein, warum das so ist.“





Peter Haisenko erläutert im Netzportal „Anderweltonline“          (26. November), warum eine Minderheitsregierung für Lobbyisten ungeahnte Probleme brächte:

„Bislang läuft es so: Ein Lobbyist ,überzeugt‘ einen hochrangigen Abgeordneten/Parteifunktionär, dass die Interessen seines Auftraggebers auch die seinen sind. Nachdem der Abgeordnete über sein Netzwerk die Fraktionsspitze eingebunden hat, wird über den Fraktionszwang zugunsten der Interessen des Lobbyisten zuverlässig ,abgestimmt‘. Mit einer Minderheitsregierung und grundgesetzkonformem Verbot des Fraktionszwangs geht das nicht mehr so einfach.“ 




Auch Cora Stephan freut sich auf eine Minderheitsregierung. Auf „NDR-Info“ (26. November) erklärt sie, warum:

„Endlich kann gestritten werden, ohne stets nach dem Konsens zu gieren. Eine Minderheitenregierung könnte keine Alternativlosigkeit mehr behaupten und müsste um jeden Punkt ringen. Was für eine Chance für ein Parlament, das sich in den letzten Jahren viel zu oft vor seiner Aufgabe gedrückt hat, nämlich im Interesse der Wähler, der Freiheit und einer aufgeklärten Öffentlichkeit zu streiten.“ 





Fritz Esser erklärt in der „Bild“-Zeitung (27. November), was uns die Terrorgefahr noch einbringen wird:

„Früher oder später müssen Glühwein und gebrannte Mandeln dadurch teurer werden. Dann zahlen wir den Preis: 3,50 Euro plus zehn Cent Betonzuschlag für den Erhalt unseres Lebens.“