29.03.2024

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15.12.17 / Jan Heitmann: / Unrealistisch

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 50-17 vom 15. Dezember 2017

Jan Heitmann:
Unrealistisch

Weg von den USA, hin zu den europäischen Nachbarn. So könnte man den Tenor der Rede von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel vor dem „Berlin Policy Forum“ wiedergeben (siehe Seite 3). Damit scheint er zwar den Nerv der Deutschen getroffen zu haben (siehe Artikel unten), wenn er aber so tut, als stünde nun eine Wende in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik bevor, ist das nichts als Kinn- muskelspannerei. Gerade aus seinem Munde klingt das alles andere als glaubwürdig, haben er und seine Partei doch den Bundestagswahlkampf unter anderem mit dem Versprechen ge- führt, sich nicht an die Vereinbarung der Nato-Staaten, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für den Verteidigungsetat aufzuwenden, halten zu wollen. Wer aber mehr sicherheitspolitische Eigenständigkeit fordert, muss zu einer deutlichen Erhöhung der Militärausgaben bereit sein.

Ohnehin sind derartige Absetzungsszenarien unrealistisch, aus welchem deutschen Politikermund sie auch kommen mögen. So wünschenswert das Gegenteil auch ist, so sehr werden Deutschland und seine europäischen Nachbarn sicherheitspolitisch von den USA abhängig bleiben. Schuld daran sind sie ausschließlich selbst. Statt der Friedensdividende mit Augenmaß Rechnung zu tragen und moderat abzurüsten, haben sie ihre Armeen in den vergangenen 25 Jahren buchstäblich plattgemacht. Und das so gründlich, dass eine Wiederherstellung zu respektabler Größe Jahrzehnte dauern und Unsummen verschlingen würde. Ohne die USA im Rücken wären die EU-Staaten sicherheitspolitisch eine Lachnummer. Und Gabriel, dessen Partei maßgeblich zu dem heutigen erbärmlichen Zustand der Bundeswehr beigetragen hat, weiß das ganz genau.