26.04.2024

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15.12.17 / Nicht sozial

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 50-17 vom 15. Dezember 2017

Nicht sozial
Hans Heckel

Der Grundansatz für die Einführung einer „Solidarrente“, wie sie in der SPD diskutiert wird, klingt einleuchtend: Wer 40 oder mehr Jahre Vollzeit gearbeitet hat, soll nicht mit einer Rente auf Sozialhilfeniveau abgespeist werden.

Vorgeschlagene Modelle aber kranken an einem Grundfehler: Mit ihnen würde derjenige, der wenig oder gar nicht gearbeitet hat, gleichgestellt mit denen, die zwar viel gearbeitet, aber wenig verdient haben und damit auch wenig in die Rentenkasse einzahlen konnten. Ist das sozial? Nein, es ist nicht einmal sozialdemokratisch. Denn die Ur-Forderung der SPD war es von jeher, die arbeitende Bevölkerung angemessen am von ihr geschaffenen Wohlstand zu beteiligen, nicht, wahllos Wohltaten zu verteilen.

In Expertenkreisen kursiert die Idee eines Grundfreibetrags, der nicht auf spätere Rentenzuschüsse (Grundsicherung) angerechnet wird. Damit würden fleißige Niedrigverdiener nicht nur besser gestellt. Auch der gebotene Abstand zu den weniger Fleißigen bliebe gewahrt.