12.08.2022

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22.12.17 / Morgengrauen einer Wende / 2017 hat Deutschland massiv verändert – und der Umbruch hat erst begonnen

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 51/52-17 vom 22. Dezember 2017

Morgengrauen einer Wende
2017 hat Deutschland massiv verändert – und der Umbruch hat erst begonnen
Hans Heckel

Bundestagswahl, grassierendes Staatsversagen, ratlose Parteien: Dieses Jahr hat die etablierte Macht ins Rutschen gebracht.  

Das Jahr 2017 hat Deutschland tiefgreifend verändert. Es ist eine Veränderung, die weit über das in dieser Republik gewohnte Maß hinausgeht. Die etablierte Politik reagiert auf diese Umwälzung mal hilflos, mal aggressiv abweisend oder ignorant, oder sie läuft den krassen Herausforderungen nur noch hektisch hinterher. Die Zeichen der Überforderung der politisch Handelnden sind in jedem Falle unübersehbar.

Dass die Bildung einer neuen Regierung in den Sternen steht, nur weil mit der AfD eine gerade einmal Zwölf-Prozent-Partei neu in den Bundestag eingezogen ist, enthüllt die politische und personelle Erschöpfung der sogenannten Altparteien. Und ihre verzagte Mutlosigkeit, die einen für sie und für das Land dramatischen Grund hat: Trotz voller Steuerkassen ist es ihr nicht mehr möglich, die explosionsartig zutage tretenden Probleme mit Geld, Schönrednerei oder Formelkompromissen beiseite zu schieben, wie dies lange Zeit Praxis war.

Denn es hakt an allen Ecken und Enden, Kritiker sprechen bereits von einem Zerfall der staatlichen Ordnung: Justiz und Polizei melden, sie seien am Ende ihrer Kräfte. Der Unmut dort ist so groß, dass trotz allen politischen Drucks zur Geheimhaltung immer mehr davon an die schockierte Öffentlichkeit dringt. Auch Schulen kapitulieren, und geben wie Polizei und Justiz – offen oder schamhaft – zu, dass die Zuwanderungspolitik die Quelle ihres Fiaskos darstelle.

Auf den Straßen breiten sich Frauen-, Homosexuellen- und Judenfeindlichkeit unverhüllt aus, ebenfalls wegen der Zuwanderungspolitik. Die Unübersehbarkeit all dessen bietet indes auch die Chance zu einer Wende zum Realismus, weg von Ideologie und Opportunimus.

Vielleicht hat diese Wende schon begonnen. Die „New York Times“ glaubt, dass die Ära Merkel sich dem Ende neige. Die SPD ist im Laufe dieses Jahres von einer euphorischen Scheinblüte in die tiefste Orientierungskrise ihrer Nachkriegsgeschichte gestürzt. Sigmar Gabriel empfiehlt seiner Partei, sich wieder an ihre Grundlagen zu erinnern, daran, die Interessen des Durchschnittsbürgers zu vertreten. „Heimat“ und „Leitkultur“ sollten von der SPD positiv besetzt und diskutiert werden. Die weitere Debatte wird erweisen, ob die SPD zu solcher Besinnung noch die Kraft, ja überhaupt den Willen besitzt.

Trotzdem hat Gabriel den Kern aufgedeckt: Die Umwälzungen dieses Jahres rufen nicht bloß die etablierten Parteien dazu auf, sich den tatsächlichen Interessen des Volkes zuzuwenden, statt ihren ideologischen „Projekten“ nachzuhängen. Die Erschütterungen von 2017 erscheinen wie ein Weckruf an ein ganzes Volk, seine aus schierer „Wohlstandsverwahrlosung“ erwachsenen Träumereien und Verkniffenheiten zu überwinden, um zu sich selbst und seinen eigentlichen Zukunftsaufgaben zurückzufinden.