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12.01.18 / Sehnsucht nach Neuem / Wunsch nach umwälzender Neuordnung des Parteiensystems erreicht die Mitte

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 02-18 vom 12. Januar 2018

Sehnsucht nach Neuem
Wunsch nach umwälzender Neuordnung des Parteiensystems erreicht die Mitte
Hans Heckel

Die Groko-Gespräche offenbaren, wie verbraucht die alten Volksparteien sind. Der Ruf nach grundlegendem Neuanfang wird lauter.

Verhandlungen über die Bildung einer neuen Bundesregierung vermochten die Deutschen unlängst regelrecht zu elektrisieren. Mit Spannung und reger Anteilnahme verfolgte das Wahlvolk selbst noch die zähen Jamaika-Sondierungen im Herbst vergangenen Jahres.

Dem gegenüber sticht das gelangweilte Halbinteresse, mit welchem die Öffentlichkeit den Anlauf zu einem weiteren schwarz-roten Bündnis gerade so zur Kenntnis nimmt, ins Auge. Niemand „fiebert“ dem Ergebnis entgegen, Debatten zum Thema, wenn sie denn überhaupt geführt werden, legen weder nennenswerte Befürchtungen noch große Erwartungen frei. Alles zerläuft ins Einerlei.

Dabei ist das Interesse der Deutschen an Politik keineswegs zurückgegangen, im Gegenteil: Jüngste Untersuchungen belegen, dass die Bundesbürger sich nicht etwa weniger, sondern messbar stärker für Politik interessieren als noch vor Jahren. Nur gelingt es den Volksparteien nicht mehr, dieses Interesse auf ihre Mühlen zu lenken.

Das Ende des hergebrachten Parteiensystems ist schon oft beschworen worden. Abgesehen vom Auftreten der AfD aber hat sich bislang nicht viel bewegt. Das aber könnte sich ändern, und es sind gerade die merkwürdig faden Verhandlungen zu einer neuen Groko, welche die Phantasie beflügeln bis mitten ins Zentrum des politischen Spektrums.

Links ventiliert Oskar Lafontaine bereits die Idee einer neuen linken Volkspartei aus Teilen von Linkspartei, SPD und Grünen (siehe 

S. 3). Ein Projekt, das mit Hinblick auf die Verzweiflung vieler SPD-Anhänger die Zerstrittenheit bei Lafontaines Dunkelroten und der Erstarrung der Grünen nach dem Scheitern von „Jamaika“ durchaus Sprengkraft besitzt.

In der durchaus regierungsfreundlichen „Welt“ träumt eine prominente Kommentatorin von einem „Guru“, der die „Macronisierung der deutschen Parteienlandschaft anzettelt“. Man sehnt sich also nach einem jungdynamischen Charismatiker, der die alten Parteienstrukturen komplett aus den Angeln hebt.

Das ist ein Sprung: Bislang wurde hauptsächlich darüber diskutiert, wer in der CDU Angela Merkel ersetzen könnte oder wer „zum neuen Hoffnungsträger der SPD“ taugt, nachdem Martin Schulz komplett verdampft ist, Olaf Scholz sich offenkundig nicht aus Hamburg heraustraut und Sigmar Gabriel sprunghaft bleibt wie eh und je. 

Der Wunsch nach „Macronisierung“ zeigt an, wie die Hoffnung schwindet, dass die beiden großen Parteien zu ihrer Selbsterneuerung überhaupt noch imstande sind. Für die CDU hieße eine solche „Macronisierung“, dass die inhaltliche Beliebigkeit einer Angela Merkel, vor allem aber ihre Verdrängungskraft gegen alle innerparteilichen Konkurrenten, diese einst große Volkspartei am Ende selbst erschöpft und damit historisch erledigt hätte.