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26.01.18 / Reger Söldnertourismus / Konfliktparteien schätzen aus Deutschland anreisende Kämpfer

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 04-18 vom 26. Januar 2018

Reger Söldnertourismus
Konfliktparteien schätzen aus Deutschland anreisende Kämpfer

In den vergangenen Jahren sind nach Schätzungen der Bundesregierung rund 960 Personen aus Deutschland in Richtung Syrien oder Irak gereist, um dort auf Seiten des IS und anderer terroristischer Gruppierungen an Kampfhandlungen teilzunehmen oder diese in sonstiger Weise zu unterstützen. Etwa ein Drittel der ausgereisten Personen, also über 300, soll sich mittlerweile wieder in Deutschland befinden. Bei diesem Personenkreis liegen den Sicherheitsbehörden nur zu gut 80 Personen Erkenntnisse vor, dass sie sich aktiv an Kämpfen beteiligt oder hierfür eine Ausbildung absolviert haben. Zudem liegen Hinweise vor, dass rund 150 der ausgereisten Personen in Syrien oder im Irak ums Leben gekommen sind.

Die Generalbundesanwaltschaft hat zwischen 2013 und 2017 in 174 Fällen ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts einer Mitgliedschaft in oder der Unterstützung einer terroristischen Vereini- gung im Ausland eingeleitet. Gegen 22 Personen erging ein Urteil, 

21 Verfahren wurden eingestellt. Die restlichen Verfahren wurden noch nicht abgeschlossen oder an die Justiz der Länder abgegeben.

Allerdings gibt es auch viele Personen mit festem Wohnsitz in Deutschland, die in den vergangenen Jahren nach Syrien oder in den Irak ausgereist sind, um dort gerade gegen den IS zu kämpfen. So liegen den Sicherheitsbehörden Informationen über 183 Personen aus Deutschland vor, die sich den kurdischen Volksverteidigungseinheiten und anderen Milizen ange- schlossen haben. Von den seit 2013 zu diesem Zweck ausgereisten Personen sind bislang 112 zurückgekehrt.

Weiter sind 26 Personen bekannt, die in den Jahren 2014 und 2015 von Deutschland in die Krisenregion der Ostukraine ausgereist sind. Davon sollen 20 Personen die pro-russischen Separatisten unterstützt haben oder immer noch unterstützen. Von ihnen sollen zwei Personen getötet worden sein. Zwei  Kämpfer sind bisher nach Deutschland zurückgekehrt.J.H.