19.04.2024

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26.01.18 / Jan Heitmann: / In der Pflicht

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 04-18 vom 26. Januar 2018

Jan Heitmann:
In der Pflicht

Eine kulturelle Bereicherung seien die Zuwanderer, tönte der damalige Bundespräsident Joachim Gauck, als ein wahres Invasionsheer vorwiegend muslimischer Asylsucher in unser Land einfiel. Sicherlich gibt es unter denjenigen, „die schon länger hier sind“, solche, die beispielsweise ein öffentliches Fastenbrechen als kulturell ungemein be- reichernd empfinden. Die Mehrheit der Deutschen dürfte sich aber für eingeführte Veranstaltungen begeistern. Doch davon könnte es zukünftig deutlich weniger geben. Denn immer mehr Länder und Kommunen wollen die Kosten für zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen auf die Veranstalter und Schausteller abwäl- zen. Wenn aber die Kosten für Terrorabwehrmaßnahmen privatisiert werden, würden kommerzielle Veranstaltungen zu Verlust- geschäften und der Traditionspflege dienende Veranstaltungen unbezahlbar werden. Dann stehen der Karnevalsumzug, das Schützenfest, der Weihnachtsmarkt, die Kirmes und auch Großveranstaltungen wie der Stadtmarathon oder die Harley Days auf der Kippe – eine kulturelle Entreicherung sozusagen.

Die Gefahrenabwehr ist einzig und allein Aufgabe des Staates. Das gilt besonders dann, wenn der Staat die Bedrohung erst durch die ungezügelte und überwiegend rechtswidrige Zuwanderung selbst herbeigeführt hat. Nicht die Veranstalter sind die Störer der Ordnung, sondern muslimische Terroristen, die durch die offenen Grenzen ins Land gekommen sind. Die Gefahr geht nicht von den Veranstaltungen aus, sie wird von außen hineingetragen. Deshalb ist allein der Träger der hoheitlichen Gewalt in der Pflicht zu zahlen. Damit wir weiter Karneval feiern oder die Marathonläufer an der Strecke anfeuern können.