24.04.2024

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09.02.18 / EU? Zeit für Alternativen!

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 06-18 vom 09. Februar 2018

EU? Zeit für Alternativen!
Hans Heckel

Aus Fehlern kann man lernen – oder auch nicht. Die EU-Kommission scheint fest entschlossen zu sein, ihre Fehler aus der Vergangenheit nicht nur zu wiederholen, sondern noch zu übertreffen.

Aus Brüssel dringt die Nachricht, dass die Kommission den Beitritt der fünf Balkanstaaten Serbien, Montenegro, Mazedonien, Bosnien-Herzegowina und Albanien sowie der längst nicht von allen Ländern der Welt als Staat anerkannten Region Kosovo in die EU „maßgeblich“ beschleunigen will. 

Man fasst sich an den Kopf und sieht Ideologen und Bürokraten auf ihrem Blindflug durch die Wirklichkeit. Wie es aussieht, haben die Verantwortlichen aus ihren Fehltritten der Vergangenheit keinerlei Schlüsse gezogen. Sie marschieren wie betäubt weiter auf den Pfaden der alten Erweiterungs-Euphorie, die auf dem Irrtum aufgebaut ist: Je größer die Europäische Union, desto besser werde sie, und desto einiger und gefestigter. Das allenthalben längst offensichtliche Problem der Überdehnung und Überlastung der EU wird komplett ausgeblendet.

Entlarvend ist die Behauptung, dass eine solche Beitrittsperspektive „eine treibende Kraft für eine Transformation in der Region“ sein werde. Nach den Erfahrungen heißt das: Ihre Reife für die EU sollen die Staaten nicht von selbst erreichen und einbringen, sie soll vor allem erst durch Subventionen aus Brüssel herbeifinanziert werden.

Selbst das schon 1981 aufgenommene Griechenland hat bewiesen, dass dies nicht funktioniert. Das Mittelmeerland wurde nicht „transformiert“, und wenn doch, dann eher zum Schlechteren. Korruption und Verschwendung wurden nicht eingedämmt, sondern mit den Hilfen der EU verfestigt und zur vollen Blüte gebracht, bis alle Lebensbereiche damit verpestet waren. Die Euro-Aufnahme hat diese Entwicklung schließlich zur Katastrophe reifen lassen. Und nun also Länder wie das Kosovo, das dem Sprengel eines Mafiaclans ähnlicher sieht als einem funktionierenden Staat. 

Doch möglicherweise ist dies das Stahlbad, durch welches Europa erst gehen muss, bis die Vernunft eine Chance erhält. Vielleicht muss der falsche, eurokratische Einheitswahn erst in seinen eigenen Irrtümern und Widersprüchen verbrennen, bis die alte, viel bessere Idee des Europas der Vaterländer eine zweite Chance erhält.

Die Hoffnung, dass die Brüsseler EU noch reformfähig ist, diese Hoffnung ist mit den neuen Erweiterungsplänen erneut ein Stück geschrumpft. Denn Reformfähigkeit setzt Lernfähigkeit voraus. Brüssel ist nicht einmal willig zum Lernen, geschweige denn fähig dazu. Man klebt fest in seinem immer gleichen Prozedere. Es wird Zeit, sich Gedanken zu machen über Alternativen zu dem monströsen Konstrukt.