19.04.2024

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16.02.18 / Jan Heitmann: / Wortbruch

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 07-18 vom 16. Februar 2018

Jan Heitmann:
Wortbruch

Wie Schulz, so nun auch Scholz. Erst alle Ambitionen auf ein Ministeramt in Berlin vehement bestreiten und dann doch zusagen. Daran, dass sich Olaf Scholz zu Höherem berufen fühlt, als in den Niederungen der Hamburger Stadtpolitik zu wirken, konnte es nie einen Zweifel geben. Und vermutlich wäre der pragmatische Scholz als Bundesfinanzminister nicht die schlechteste Wahl. Obwohl den Sozial- demokraten nachgesagt wird, dass sie nicht mit Geld umgehen können, ist ihm zuzutrauen, dass er das Staatssäckel ebenso konsequent verteidigt wie Wolfgang Schäuble und Begehren von Kabinettskollegen oder EU-Pleitestaaten energisch zurückweist.

Aber er ist Regierungschef in Hamburg. Auch wenn es nicht ohne die Grünen als Koalitionspartner geht, herrscht „König Olaf“ hier unangefochten. Niemand in den eigenen Reihen kann ihm das Wasser reichen und niemand in der marginalisierten Opposition gefährlich werden. Wenn er will, kann er noch ewig regieren. Es gibt für ihn keinen Grund, aus dieser komfortablen Position heraus nach Berlin zu gehen, um in der zweiten Reihe zu stehen und sich von Merkel demontieren zu lassen. Man hat ihm geglaubt, wenn er versicherte, sein Platz sei in Hamburg.

 Gleichwohl ist es nachvollziehbar, dass Scholz sich von Berlin locken lässt. In Hamburg sind alle großen Projekte realisiert oder angeschoben. Sich jetzt mit Alltagsthemen wie maroden Straßen, der leidigen Elbvertiefung und Fahrradwegen befassen zu müssen, ist für einen wie ihn keine Perspektive. Dennoch: Dass er wortbrüchig geworden ist, ist Verrat an seinen Wählern und der Stadt. Dafür könnte seine SPD bei der nächsten Bürgerschaftswahl büßen müssen.