19.04.2024

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16.02.18 / MEINUNGEN

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 07-18 vom 16. Februar 2018

MEINUNGEN

Für Thomas Vitzthum waren die Koalitionsverhandlungen und ihr Ergebnis der Ausdruck einer tiefen Verunsicherung der etablierten Parteien. Auf „Welt-online“ (7. Februar) benennt er die Ursache dieser Verunsicherung:

„Anlass für diese Verunsicherung war der Aufstieg der AfD ... Der Shitstorm, der sich heute regelmäßig aus dem AfD-Spektrum im Internet über Politiker anderer Parteien ergießt, lässt die Betroffenen eben nicht kalt. Wer das Gegenteil behauptet, lügt. Keiner will ständig für seine Entscheidungen eins übergebraten bekommen. In der Häufung erwächst daraus das Gefühl, doch was falsch zu machen.“





Alexander Mitsch will im „Cicero“ (8. Februar) die Hoffnung nicht völlig aufgeben, dass die CDU sich doch noch gegen Merkels Linkskurs erhebt und damit den Niedergang der Union abwendet: 

„Noch sind es zwar die Mutigen, die diese Wende anführen, doch es werden immer mehr von denen, die mit ihrem Machtinstinkt spüren, dass die Union spätestens in zwei Jahren wieder eine andere Partei sein wird und die heutige Führung keine Rolle mehr spielt. Denn, um mit dem Politikwissenschaftler Werner Patzelt zu sprechen, ,die CDU wird konservativ sein, oder sie wird nicht sein‘.“





CSU-Veteran Peter Gauweiler verrät im „Frankfurter Allgemeine Magazin“ (Februar-Ausgabe), welche Dinge er sofort ändern würde:

„Erstens müssen die ,Militäreinsätze für unsere Werte‘ im Ausland beendet werden. Alles, was noch an Air-Berlin-Flugzeugen verwendbar ist, nehme man, um unsere Soldaten sofort aus dem Ausland zurückzuholen. Zweitens: Es geht nicht, eine Million Flüchtlinge ins Land zu lassen, ihren Aufenthalt zu dulden, aber ihnen zu verbieten zu arbeiten. Drittens: Hört mit den Russland-Sanktionen auf. Die Russen sind nicht schlechter als die Amerikaner, auch nicht besser, aber unsere Nachbarn. Viertens: Stoppt Mario Draghi, seine Gelddruckmaschinen und die missglückte, undemokratische Euro-Rettung.“





Andreas Backhaus wagt auf „Tichys Einblick“ (11. Februar) einen Blick in die Zukunft:

„Am ersten Morgen nach Trumps Wahlsieg war die Welt bereits eine andere. Deutschland holt nur auf. Erst wenn Merkel abgelöst worden ist, wird das Ergebnis der letzten Bundestagswahl vollumfänglich in die politische Realität umgesetzt worden sein – und das Land wird merken, welche Tortur es bis dahin hat erdulden müssen.“





Die Redaktion der „Bild“-Zeitung (10. Februar) hat mit einem gemeinsamen Empörungs-Kommentar auf den Absturz von Martin Schulz und das gesamte Ränkespiel an der Spitze der SPD reagiert: 

„Martin Schulz bleibt nichts mehr, nicht mal sein eigenes Wort. Und uns bleibt die bittere Erkenntnis, dass es der SPD-Führung bei den Koalitionsverhandlungen nie ums Land ging, sondern nur um ihre eigene piefige Postengier.“