26.04.2024

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06.04.18 / Was Protektionismus ist ...

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 14-18 vom 06. April 2018

Was Protektionismus ist ...

Unter Protektionismus versteht man, wenn ein Staat versucht, die Warenproduzenten im eigenen Land vor der Konkurrenz durch eingeführte Waren zu schützen und die Konsumenten im eigenen Staat zu zwingen, überteuerte oder qualitativ minderwertige Ware zu kaufen. 

Es gibt verschiedene Gründe  unterschiedlicher Legitimität für den Protektionismus. Da gibt es zum einen den Erziehungszoll. Er soll analog zu einem Gewächshaus einer jungen Branche im eigenen Land erst einmal die Chance geben, ungestört groß zu werden, bevor sie der harten Konkurrenz des internationalen Marktes ausgesetzt wird. 

Dann gibt es die Klientelpolitik. Eine Branche möchte den nationalen Markt für sich reserviert haben, und die Politik ermöglicht es ihr gegen entsprechende Gegenleistungen. So kann man den Einfluss und die Wertschätzung einer Branche in einem politischen System nicht selten daran erkennen, inwieweit der Staat sich zu ihrem Büttel macht und sie vor ausländischer Konkurrenz schützt. 

Und dann gibt es den Versuch, eine ins Ungleichgewicht geratenene Handelsbilanz wieder ins Gleichgewicht zu bringen, denn an einer ausgeglichenen Zahlungsbilanz müssen alle interessiert sein. Schließlich gibt es noch das Motiv, dass Staaten mit hohen Zolleinnahmen den Staatssäckel füllen wollen.

Neben den Zöllen gibt es noch die sogenannten nichttarifären Handelshemmnisse. Auf sie weichen protektionistische Staaten gerne aus, um internationale Abkommen und Verträge, die Schutzzölle, also tarifäre Handelshemmnisse verbieten, zu umgehen. Derartige nichttarifären Handelshemmnisse können beispielsweise militärisch oder kulturell begründete Importverbote sein oder solche, die mit dem gesundheitlichen oder sittlichen Schutz der Bevölkerung legitimiert werden. Daneben gibt es noch Boykotte und Embargos, die meist offen als Strafmaßnahmen gegen andere Staaten verhängt werden.P.E./PAZ