23.01.2022

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06.04.18 / Ursachen sind hier zu finden

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 14-18 vom 06. April 2018

Ursachen sind hier zu finden
Hermann Paul Winter

Deutschland hat mehr „Geflüchtete“ aufgenommen als jedes andere europäische Land. Der Hintergrund: Die Immigranten werden mit einer Vielfalt von Anreizen in unser Land gelockt und mehr als anderswo großzügig versorgt. Die Asylleistungen den europäischen Standards anzugleichen, scheint der Kanzlerin ebenso wenig in den Sinn zu kommen wie eine Korrektur der rechtlichen Klagewege, mit der Asylbewerber ihre Abschiebung hinauszögern oder verhindern können.

Nach der Regierungsbildung wiederholte Angela Merkel ihre hochmütige Forderung, Fluchtursachen müssten in den Herkunftsländern bekämpft werden. Eine aussichtslose Phantasterei, mit der sie den Bürgern Sand in die Augen streut und ihre Fehlentscheidungen von 2015 überspielen will.

Statt immer aufs Neue auf die „Fluchtursachen“ im Ausland zu verweisen, wäre es an der Zeit, dass Merkel die selbstverursachten, hier bei uns existenten Ursachen für den Massenzustrom ins „Paradies Deutschland“ beseitigt. Dass die Rundumversorgung den Massenzustrom wesentlich fördert, ignoriert sie jedoch stoisch. Die Kanzlerin beharrt auf ihrer „bunten“ Willkommenskultur, mit der sie jährlich Hunderttausende in unser Land schleust. Beängstigend, denn eine weitere Phase der Millionen-Immigration aus Afrika hat längst begonnen.

Asylsuchende erhalten über die Leistungen für Ernährung, Unterkunft und Gebrauchsgüter hinaus Leistungen für den „persönlichen Bedarf“. Dazu kommen Erstattungen diverser Aufwendungen, die medizinische Vollversorgung sowie verschiedene „Leistungen in besonderen Fällen“. Anerkannte Asylbewerber und „Flüchtlinge“ erhalten Hartz-IV-Leistungen wie arbeitslose Deutsche, die jahrzehntelang Sozialabgaben entrichtet haben. 2017 war bereits jeder sechste Hartz-IV-Empfänger ein Zuwanderer.

Im Rahmen von Anschlussunterbringungen wird Merkels Gästen zunehmend hochwertiger, von Steuergeldern finanzierter Wohnraum erstellt. Dies dürfte auch in den Herkunftsländern bekannt sein und den Aufbruch nach Deutschland befeuern.

Überdies dürfte sich in den Heimatländern der Asylsucher herumgesprochen haben, dass in Deutschland so gut wie keine Rückführungen vorgenommen werden. Nicht zuletzt weil einige – auch von öffentlicher Hand geförderte – „weltoffene“ Vereine die Abschiebung abgelehnter Bewerber regelmäßig verhindern. Der Verein „Sächsischer Flüchtlingsrat“ etwa hat das „Bleiberecht für alle“ propagiert und geplante Abschiebetermine torpediert.

Bereits im Oktober 2016 hatte Merkel angekündigt, Rückführungen in einer „nationalen Kraftanstrengung“ vorzunehmen. Ein leeres Versprechen! Neuerdings bringt sie mit Geldgeschenken zu erwirkende Rückführungen und „Starthilfen im Heimatland“ ins Spiel. Dass auch dies die Einreise nach Deutschland attraktiv macht, scheint über Merkels Vorstellungsvermögen hinauszugehen.